Verkehrsministerium plant sechs Autobahnprojekte in öffentlich-privater Partnerschaft

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant sechs neue Autobahnprojekte in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP). Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten. Konkret geht es um Teile der A 6 zwischen Weinsberg und Feuchtwangen in Baden-Württemberg, der 8 A zwischen Rosenheim und der deutsch-österreichischen Grenze, der E 233 zwischen Meppen und Cloppenburg in Niedersachsen, der A 26 zwischen Hamburg und Rübke, der A 57 zwischen Krefeld-Oppum in Nordrhein-Westfalen und der deutsche-niederländischen Grenze sowie der Küstenautobahn A 20 durch Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

„Die angegebenen Planungsabschnitte liegen in dem möglichen, noch abschließend zu bestimmenden Projektzuschnitt der geplanten ÖPP-Projekte“, heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums wörtlich. Der finale Zuschnitt der einzelnen Projekte könne erst mit absehbarem Baurecht vorgenommen werden, so das Ministerium weiter.

„Voraussetzung für die Einleitung eines ÖPP-Vergabeverfahrens ist, dass die ÖPP-Variante sich im Rahmen einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als potenziell mindestens so wirtschaftlich erweist wie die konventionelle Beschaffungsvariante“, fügt das Ministerium hinzu. (dts)