Verbraucherschützer warnen vor geplanter EU-Abgabe für Onlinedienste

Die Pläne der EU-Kommission, große Technologiekonzerne an den Kosten der Internetinfrastruktur zu beteiligen, stoßen auf Widerstand bei deutschen Verbraucherschützern. Brüssel gefährde mit der Idee einer europäischen Datenmaut für Onlinedienste wie Netflix, Youtube oder Meta das offene und freie Internet, sagte die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop, dem „Handelsblatt“ vom Montag.

Die Verbraucherschützer verweisen in einer eigenen Stellungnahme zum noch bis Freitag laufenden EU-Konsultationsverfahren für ein sogenanntes Datenmaut-Gesetz auf die Erfahrungen in Südkorea, wo es eine Art Datenmaut bereits seit 2016 gibt. Das Land sei ein „Negativbeispiel für regulatorische Eingriffe“, zitierte das „Handelsblatt“ aus dem Papier. Endnutzer sähen sich mit höheren Kosten für die Breitbandnutzung konfrontiert. Zudem reduzierten einige Online-Dienste die Qualität ihrer Streamingdienste, um Netzentgelte zu sparen.

Kritisch sieht der vzbv in diesem Zusammenhang, dass der Fragenkatalog der EU-Kommission zu dem Konsultationsverfahren „wenig Ansatzpunkte für die Verbraucherperspektive“ liefere. Das lasse vermuten, dass die Kommission ihre Pläne für eine Datenmaut „ohne Rücksicht auf Verluste umsetzen möchte“, sagte Pop. „Verbraucherinteressen spielen quasi keine Rolle.“

(afp/red)