Unmut in Unionsfraktion über Steinbachs Tweets wächst

Der Unmut in der Unionsfraktion über die umstrittenen Tweets der CDU-Abgeordneten Erika Steinbach wächst. Michael Brand (CDU), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, kritisierte die Fraktionssprecherin für Menschenrechte scharf: „Besorgt sein darf man, gerade in bewegten Zeiten, Ängste schüren aber geht gar nicht“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). „Deutschland 2016 jetzt auch noch mit einer Diktatur gleichzusetzen, damit hat sich Erika Steinbach in eine sehr einsame Ecke gestellt. Nicht allein ich empfinde dieses Herumtwittern als eine Zumutung – aber jeder blamiert sich so gut er kann.“

Steinbach hatte am Sonntagabend in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. „Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur“, schrieb sie. Bereits Ende Februar hatte Steinbach mit einem Foto-Kommentar zum Thema Flüchtlinge auf Twitter empörte Reaktionen hervorgerufen. Das diskutierte Foto zum Thema Flüchtlinge zeigt ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: „Deutschland 2030“, darunter „Woher kommst du denn?“.

(dts Nachrichtenagentur)