Ralph Brinkhaus: Weg in Opposition „diszipliniert und geordnet verlaufen“

Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ein positives Fazit des Wegs von CDU und CSU aus der Regierung in die Opposition gezogen. Der Übergang sei „sehr diszipliniert und geordnet verlaufen“, schrieb Brinkhaus in einem Brief an seine Fraktionskollegen, der AFP am Samstag vorlag. Doch es sei auch „klar, dass gerade die kommenden Monate für uns noch ein lernender Prozess bleiben werden“.

Brinkhaus rief die Unionsabgeordneten im Bundestag dazu auf, dies „mit Mut und Zuversicht“ anzugehen. „Wir wissen um das, was wir können, und auch um das, was nicht in unserer Hand liegt – es gibt also wenig Grund, mit gesenkten Köpfen über die Gänge des Bundestages zu gehen“, schrieb er.

Brinkhaus sprach in seinem Weihnachtsbrief von einem „verunglückten Wahlkampf mit sehr viel Gegenwind“. Dass die Union die Wahl „und damit auch rund ein Fünftel der Fraktionsmitglieder“ verloren habe und erstmals seit 16 Jahren wieder in der Opposition sei, gehe „natürlich nicht spurlos an uns vorüber“.

Doch sei auch klar, „dass nicht viel Zeit zur Aufarbeitung und für eine Beschäftigung mit uns selbst bleibt“. Die Corona-Krise mache keine „Weihnachtspause“ – und die neue Ampel-Koalition werde „Anfang des neuen Jahres sehr schnell erste schwierige Gesetzgebungsvorhaben in den Deutschen Bundestag einbringen“.

Die Union habe „der neuen Regierung ein in vielen Bereichen mehr als ordentlich bestelltes Feld hinterlassen“, zeigte sich Brinkhaus überzeugt. Mit dem designierten CDU-Chef Friedrich Merz wolle die Fraktion einen „sehr engen Schulterschluss“ üben – „genauso wie mit der CSU-Parteiführung um Markus Söder“. (afp/oz)