Union: SPD redet Familienpolitik schlecht – und drängt auf Kindergrundsicherung

Die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Susann Rüthrich, begrüßt es, dass ihre Partei nach monatelanger Arbeit am Montag im Parteivorstand das Konzept einer umfassenden Kindergrundsicherung vorlegen will. „Ich freue mich sehr, dass wir das jetzt auf den Weg bringen. Das ist ein Systemwechsel und hilft uns, die Kinderarmut endlich ganz abzuschaffen“, sagte Rüthrich der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Sie fügte hinzu, dass die SPD einen großen Teil des Geldes aus der Grundsicherung nutzen will, um die „Infrastruktur“ zu verbessern. Gemeint sind etwa das Recht auf unentgeltliche Kita-Plätze und unentgeltliche Beförderung für Kinder im Nahverkehr sowie ein Mittagessen in Kita und Schule.

Die Union sieht eine Kindergrundsicherung skeptisch

Der familienpolitische Sprecher der Fraktion, Marcus Weinberg, sagte der FAS: „Wir haben sowohl die Kinderfreibeträge, das Kindergeld, den Kinderzuschlag als auch die Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets nicht nur erhöht, sondern den Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets auch erheblich entbürokratisiert. Diese Leistungen sind für die Sicherung des Existenzminimums.“ Die Union stehe dazu, „Familien zielgenau und entlang ihrer persönlichen Lebenssituation zu unterstützen“.

Weinberg fügte hinzu: „Ich empfehle der SPD dringend, die gemeinsamen Erfolge, die wir insbesondere mit dem Familienstärkungsgesetz und dem Familienentlastungsgesetz errungen haben, nicht wieder durch entsprechende Vorstöße schlecht zu reden.“ Das schade nicht nur der SPD, sondern der gesamten Koalition, so Weinberg. (dts)

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Eine stabile Gesellschaft beruht auf stabilen Familien – denn Eltern vermitteln ihren Kindern traditionelle Tugenden wie Dankbarkeit, Geduld, Ausdauer und vieles mehr. Wer die Familien zerstört, zerstört die Gesellschaft. Die hübschen Begriffe „Freiheit“, „Befreiung“ und „Liebe“ fördern jedoch untergründig die völlige Aufgabe der persönlichen moralischen Verantwortung. In den 60er Jahren hieß es „Make love, not war.“

Ein von der amerikanischen „Heritage Foundation” veröffentlichter Bericht zeigt anhand detaillierter statistischer Daten, dass die von Feministinnen so stark befürwortete Wohlfahrtspolitik in der Realität die Zahl der Ein-Mutter-Haushalten fördert. Das geht bis zur Bestrafung von Paaren, die heiraten, da sie weniger Sozialleistungen erhalten. Die Regierung hat den Vater durch die Sozialhilfe ersetzt.

Die Sozialpolitik hat Familien, die in Armut leben, nicht geholfen. Stattdessen hat sie einfach die ständig wachsende Zahl von Alleinerziehenden gefördert. Da die Kinder aus solchen Haushalten selbst armutsgefährdet sind, kommt es zu einem Teufelskreis der zunehmenden Abhängigkeit von staatlichen Beihilfen.

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