„Unerträglich“: Kubicki kritisiert Äußerungen von BA-Chef zur Impfpflicht

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zu den Folgen einer Impfpflicht für Arbeitssuchende kritisiert. „Dass man Menschen in den Senkel stellt, einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich“, sagte Kubicki am Sonntagabend bei Bild TV.

Scheele hatte gesagt, dass Arbeitgeber ungeimpfte Bewerber ablehnen dürften und arbeitslos gewordene Ungeimpfte erst nach einer Sperrzeit Arbeitslosengeld beziehen könnten.

Kubicki sagte dazu: „Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen.“ Dies könne dazu führen, dass Menschen, die überlegten, sich doch impfen zu lassen, das jetzt gerade nicht zu tun. „Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten“, sagte Kubicki.

Scheeles Aussage müsse eigentlich heißen: „Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann“, sagte Kubicki. „Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist.“

Scheele hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Wochenende gesagt: „Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist.“ Auch die Bundesagentur für Arbeit müsse demnach bei Einführung einer allgemeinen Impfpflicht prüfen, „ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt“.

Dem Robert Koch-Institut zufolge schützt eine Impfung auch bei einer Infektion mit der mittlerweile dominierenden Omikron-Variante des Coronavirus gegen einen schweren Krankheitsverlauf. Auch die Übertragbarkeit scheint laut RKI unter Geimpften reduziert, wobei das Institut für ein abschließendes Urteil auf weitere Studien wartet. (afp/red)