„Stürmische Zeiten“: Treffen der OSZE-Außenminister in Potsdam

Auf einem Außenministertreffen in Potsdam sucht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach neuen Wegen bei der Lösung von Konflikten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach zu Beginn von „außenpolitisch stürmischen Zeiten“.

Russland habe mit der Angliederung der Krim zur Russischen Föderation das Vertrauen zwischen Ost und West zerstört, heißt es von Seiten des Westens. Jetzt gehe es darum, das Vertrauen zurückzugewinnen. Steinmeier erneuerte dazu seinen Vorschlag für neue Gespräche über Rüstungskontrolle.

Wichtigstes Thema des eintägigen Treffens ist der Konflikt im Osten der Ukraine. Dort ist die OSZE für die Kontrolle des brüchigen Waffenstillstands zuständig. Zum Schutz der 40 Außenminister sind in Potsdam mehr als tausend Sicherheitskräfte im Einsatz. Deutschland führt bei der OSZE noch bis Ende des Jahres den Vorsitz. Anschließend ist Österreich an der Reihe.

Die Anfänge der Organisation reichen bis Mitte der 1970er Jahre zurück, in die Zeit des Kalten Kriegs. Heute gehören ihr insgesamt 57 Staaten an, darunter auch die USA und Russland. Die Außenminister dieser beiden Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, sind in Potsdam allerdings nicht dabei.

Konkrete Beschlüsse werden am Donnerstag nicht erwartet. Die Konferenz dient vor allem der Vorbereitung des regulären OSZE-Ministerrats, der im Dezember in Hamburg stattfindet.

(dpa)

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