Thunberg im Hambacher Forst: Vermummte „Klima-Aktivisten“ sorgen für Diskussion
Letztes Wochenende besuchte die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg den Braunkohletagebau Hambach und den angrenzenden Hambacher Forst.
Es waren Medien dabei, so dass Fotos und Filmbeiträge das Treffen dokumentierten. Auf diesen Aufnahmen sieht man einige vermummte „Klima-Aktivisten“. Die Aufnahmen sorgen nun für Diskussionen.
Bild-Chefredakteur: „„Warum muss man sich als Klima-Aktivist vermummen?“
Auf die Frage des „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt auf Twitter:
Warum noch mal muss man sich als Umwelt- und Klima-Aktivist vermummen?“
Verteidigend antwortete daraufhin Stefan Brink, Landesbeauftragter für den Datenschutz Baden-Württembergs,
Dass man sich vermummen muss, ist mir nicht bekannt, Herr Reichelt. Aber man darf es, wenn man möchte (und nicht ausnahmsweise ein Vermummungsverbot eingreift). Nicht die Vermummung bedarf der Legitimation, sondern die Demaskierung“, so Brink.
Und erklärt weiter: In einer idealen Welt sollte jeder sein Gesicht zeigen können, doch „in unserer gibt es viele gute Gründe, das nicht zu tun.“
In der „Bild“-Zeitung bezog daraufhin NRW-Innenminister Herbert Reul Stellung zu Brinks Aussagen:
Wenn man das liest, könnte man glauben, da spricht der Datenschutzbeauftragte von Nordkorea. Wir leben in Deutschland […]. Bei uns gibt es wirklich keinen Grund, sein Gesicht zu vermummen – es sei denn, man hat etwas zu verbergen.“
„Wir leben hier nicht in einem autoritären Regime“
Auch Joachim Lenders, stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zeigte kein Verständnis für die Aussagen:
„Wir leben hier nicht in einem autoritären Regime […]. Jeder kann sein Gesicht zeigen, ohne dass er dafür verfolgt wird.“ (er)
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