Theurer fordert Ausstiegsplan: „Ohne Infektionsgeschehen ist die Maskenpflicht nicht mehr verhältnismäßig“
FDP-Fahne in Berlin.
Foto: Emmanuele Contini/Getty Images
Die FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Aufhebung der Maskenpflicht für den Einzelhandel einzuleiten. Die Regierung müsse „gemeinsam mit dem Einzelhandel einheitliche Kriterien für ein regional differenziertes Ausstiegsszenario aus der Maskenpflicht erarbeiten“, erklärte FDP-Vizefraktionschef Michael Theurer am Montag in Berlin.
„Die Maskenpflicht kann nicht von heute auf morgen wegfallen, sie kann aber auch nicht unendlich und ohne regionale Differenzierung aufrecht erhalten werden.“
Die von der CDU gestellten Landeswirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen hatten zuvor ein Ende der Maskenpflicht für den Einzelhandel für Regionen mit wenigen Corona-Fällen ins Gespräch gebracht.
Der FDP-Politiker Theurer stimmte dem ausdrücklich zu: „Wo es kein Infektionsgeschehen gibt, ist auch eine Maskenpflicht nicht mehr verhältnismäßig.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hingegen hatte eine Aufhebung abgelehnt.
Auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist gegen eine Lockerung. Ein solcher Schritt wäre „das falsche Signal“, weil die Maskenpflicht als Vorsichtsmaßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie weiter „notwendig und wichtig“ sei, sagte Kramp-Karrenbauer am Montag nach Teilnehmerangaben in der Sitzung des CDU-Präsidiums. Bereits jetzt sei zu beobachten, dass immer mehr Menschen ohne Maske unterwegs seien.
Handelsverband sieht gehemmte Shoppinglust durch Maskenpflicht
In der Debatte um eine Abschaffung der Maskenpflicht hat der Handelsverband Deutschland (HDE) auf die negativen Folgen für das Geschäft der Einzelhändler durch die Maskenpflicht verwiesen. „Wir stellen fest, dass Masken die Shoppinglust der Kunden hemmen“, sagte ein HDE-Sprecher der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Zugleich signalisierte der HDE, man werde sich weiter an die Vorgaben der Politik halten.
Die Entscheidung, ob die Maskenpflicht bestehen bleibe oder nicht, müssten Politiker und Mediziner treffen und nicht der Handel. „Wir fänden es schön, wenn es keine Maskenpflicht mehr gäbe, aber erst wenn der Punkt erreicht ist, an dem das gesundheitlich geboten ist“, so der HDE-Sprecher. (afp/nh)
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