Steinmeier sieht keine „Ewigkeitsgarantie“ für Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Demokratie nicht als selbstverständlich an. „Unsere Demokratie ist auch 2018 mit keiner Ewigkeitsgarantie versehen, die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen“, sagte Steinmeier am Dienstag in Lübeck. Weltweit gerate das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck.

Die wachsende Polarisierung der Gesellschaften verschaffe Populisten Auftrieb, die das Eigene absolut setzen, die Kompromissbereitschaft als Schwäche abtäten.

„Gerade die offene, die liberale Gesellschaft steckt voller Widersprüche, voller Konflikte, voller Zumutungen. Sie muss das aushalten und aushandeln können“, so Steinmeier weiter.

Die Zukunft der Demokratie sei heute offener denn je. Für sie müsse man sich „aufraffen“, denn Demokratie sei die „Staatsform der Mutigen“. (dts)