Steinmeier begrüßt Einlenken der Türkei im Incirlik-Streit

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Entscheidung der Türkei begrüßt, deutschen Parlamentariern den Besuch des Militärstützpunkts Incirlik wieder zu erlauben. „Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können“, sagte Steinmeier in Berlin. „Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“

Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch des Stützpunktes verweigert worden. In der Resolution werden die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft.

Nach den Aussagen der deutschen Regierung, dass eine solche Resolution nicht juristisch bindend sei, hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bereits am Mittwoch signalisiert, dass Ankara grundsätzlich dazu bereit sei, in dem diplomatischen Streit einzulenken.

(dts Nachrichtenagentur)