Städte- und Gemeindebund will Turnhallen wieder freigeben

Turnhallen, die als Flüchtlingsunterkünfte zweckentfremdet wurden, sollen wieder für Sportler nutzbar gemacht werden. „Kein Bürger würde verstehen, wenn wir diese weiterhin blockieren würden“, sagte Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes dem Kölner Stadt-Anzeiger. Hintergrund sind die sinkenden Flüchtlingszahlen in Deutschland.

„Viele Erstaufnahmeeinrichtungen stehen zurzeit in Thüringen leer, auf der anderen Seite verzeichnen wir einen Mangel an Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge. Wir arbeiten deshalb an Übergangslösungen, um zu verhindern, dass Flüchtlinge obdachlos werden“, sagte der Thüringer Regierungssprecher Günter Kolodziej dem Kölner Stadt-Anzeiger. Habbel sieht zwei Gründe für diesen Rückgang. „Es kommen weniger Flüchtlinge nach Deutschland und die Bearbeitung der Asylbewerberverfahren hat sich beschleunigt, so dass Flüchtlinge auch wieder schneller rückgeführt werden, die kein Bleiberecht haben“, sagt der Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Die Zahlen seien zwar zurückgegangen, aber man müsse abwarten, wie sich das künftig stabilisiere, auch in Hinblick auf die Balkanroute. „Ich warne davor, jetzt von einer Überkapazität zu sprechen.“ Den Königsteiner Schlüssel hält Habbel für das richtige Instrument, die Flüchtlinge zu verteilen. „Das hat sich bewährt, wir sehen aktuell keinen Handlungsbedarf, aber natürlich ist nichts für die Ewigkeit“, sagte er. Experten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) halten den Königsteiner Schlüssel dagegen für keinen geeigneten Mechanismus.

(dts Nachrichtenagentur)