Widerstand gegen Esken als Ministerin
SPD-Vorsitz: Bärbel Bas und Manuela Schwesig positionieren sich
SPD-Politikerin Bärbel Bas hält sich die Option offen, Parteivorsitzende zu werden, während Manuela Schwesig eine Kandidatur ausschließt. Sie will sich auf Mecklenburg-Vorpommern konzentrieren. Gleichzeitig wächst der Widerstand gegen eine mögliche Ernennung von Saskia Esken zur Ministerin.
Bärbel Bas war bisher Bundestagspräsidentin.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas schließt das Amt der Parteivorsitzenden für sich nicht aus. Auf die Frage, ob sie nach ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin ein Ministerium, den Fraktions- oder den Parteivorsitz anstrebe, antwortete sie im Gespräch mit RTL und ntv: „Das werde ich hier nicht verraten. Aber ich werde sicherlich in den nächsten Tagen die Entscheidung für mich ganz persönlich treffen.“
Diese Entscheidung werde sie dann denjenigen mitteilen, die es wissen müssten, sagte Bas. „Ich war jetzt erst mal froh, bei den Verhandlungen überhaupt dabei sein zu können und alles andere wird man danach sehen.“
Sie werde für sich überlegen, welche Optionen sie für die Zukunft habe. „Ich kann auch damit leben, als einfache Abgeordnete im Parlament meine Arbeit zu machen für meine Heimatstadt Duisburg“, sagte sie. Das sei ebenfalls „ein großes Privileg“.
Manuela Schwesig will weiter Mecklenburg-Vorpommern regieren
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig schließt eine Bewerbung für den Parteivorsitz aus. „Ich möchte nicht SPD-Vorsitzende werden“, sagte sie dem „Stern“. Sie habe im September 2026 eine Landtagswahl zu gewinnen und wolle weiter Mecklenburg-Vorpommern regieren. „Ich will mein Land vor der AfD retten.“
Schwesig forderte jedoch eine personelle Erneuerung der Parteispitze: „Unabhängig davon müssen wir als SPD schon jetzt mitbedenken, wie wir uns in Richtung der nächsten Bundestagswahl neu aufstellen.“
Die Ministerpräsidentin, die zwischen 2013 und 2017 als Bundesfamilienministerin amtierte, begründete ihre Entscheidung für Schwerin auch mit den Nachteilen der Hauptstadtpolitik. „Daheim komme ich dazu, die Themen zu reflektieren und mit den Menschen zu reden“, sagte sie. Berlin erscheine ihr dagegen oft „wie ein Raumschiff“ – weit entfernt von dem, was die Menschen bewege.
„In der Bundespolitik muss man sich sehr viel Mühe geben, um bei den Leuten zu bleiben“, erklärte sie. Zudem könne sie sich jederzeit aus dem Amt der Ministerpräsidentin in die Bundespolitik einschalten.
Widerstand gegen Saskia Esken als Ministerin
In der SPD regt sich weiterhin Widerstand gegen eine Ernennung von Co-Parteichefin Saskia Esken zur Ministerin.
Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) rief Esken in der „Bild am Sonntag“ dazu auf, noch vor der geplanten SPD-internen Abstimmung über den Koalitionsvertrag auf ein Ministeramt zu verzichten.
„Genossin Esken sollte noch vor dem Mitgliederentscheid die Größe haben zu erkennen, dass sie keinen hilfreichen Beitrag leisten kann zu einem Wiederaufstieg der SPD“, sagte Jung. Er hatte sich bereits im März ähnlich geäußert.
Die dem linken SPD-Flügel angehörende Esken wehrt sich dagegen, alleine für das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht zu werden.
Gerhard Gaiser, SPD-Fraktionschef im Kreistag Freudenstadt in Eskens Wahlkreis, forderte, die Namen der potenziellen Minister vor dem SPD-Mitgliederentscheid offenzulegen.
„Die Parteiführung muss mit offenen Karten spielen und beweisen, dass die versprochene personelle Erneuerung kommt“, sagte Gaiser der „BamS“. Er fügte hinzu: „Auf keinen Fall darf Saskia Esken als Ministerin wegbefördert werden.“ Sonst sehe er „schwarz für die SPD“ und die Landtagswahlen im kommenden Jahr.
(afp/dts/red)
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