SPD-Politiker Schulz will sich als „Pro-Europäer“ wieder in die Europapolitik einmischen

Der frühere SPD-Vorsitzende und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will sich wieder stärker in der Europapolitik einmischen. „Es wird Zeit, dass die Proeuropäer aufstehen und eine europäische Gegenbewegung anzetteln“, sagte Schulz der „Zeit“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Schulz schloss es allerdings aus, sich bei der Europawahl im kommenden Mai erneut um einen Sitz im Europaparlament zu bewerben.

„Ich kandidiere nicht für das Europäische Parlament“, sagte Schulz der Wochenzeitung. Verschiedene Sozialdemokraten hatten ihn als möglichen Spitzenkandidaten für die Europawahl genannt.

Schulz war von 1994 bis 2017 Abgeordneter des Europaparlaments, davon seit 2012 als Präsident. Danach wechselte der 62-Jährige als SPD-Kanzlerkandidat und Parteichef nach Berlin. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien verzichtete Schulz aufgrund von innerparteilichem Druck auf ein Ministeramt und gab auch den Parteivorsitz ab. Seitdem ist Schulz einfacher Bundestagsabgeordneter.

Die Rückkehr auf eine größere politische Bühne etwa als deutscher EU-Kommissar schloss Schulz der „Zeit“ zufolge nicht aus. „Debatten um deutsche Kommissare wurden bisher sehr parteipolitisch geführt“, sagte er dem Blatt. „In der großen Koalition sollte man aber weniger die Parteipolitik im Auge haben als die Fähigkeit der handelnden Personen, Europa voranzubringen.“

Es solle zu einem „gegebenen Zeitpunkt“ darüber gesprochen werden, „wer die deutschen Interessen in Brüssel am effektivsten vertreten kann und zugleich ein Verständnis dafür hat, dass ein EU-Kommissar Teil eines europäischen Organs ist“, sagte der SPD-Politiker.

Nach dem Europaparlament wird auch die EU-Kommission neu gewählt. Jedes Mitgliedsland hat Anspruch auf einen Kommissar. In den vergangenen beiden Legislaturperioden war der CDU-Politiker Günther Oettinger der deutsche Vertreter in der Europäischen Kommission. (afp)