SPD-Abgeordnete wollen Enquete-Kommission zur Parlamentsreform

Die gut 50 Bundestagsabgeordneten des „Netzwerk“ in der SPD-Fraktion haben sich für die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Parlamentsreform ausgesprochen. Angesichts von Debatten unter anderem über die Immunität von Abgeordneten, das Wahlrecht, die Größe des Bundestages, die Zukunft der Fragestunde schlägt das Netzwerk Berlin vor, „eine Enquete-Kommission zur Überprüfung der Rechte von Parlamentariern und zur gesamten Arbeitsweise des Parlamentes einzusetzen“, heißt es in einem Papier, über das die „Welt am Sonntag“ berichtet. Über die Einsetzung einer solchen Kommission zu Beginn der kommenden Wahlperiode solle sich das Parlament jetzt verständigen und „Vorarbeiten leisten“, fordern die SPD-Abgeordneten darin.

„In den letzten vier Jahrzehnten erlebten wir gravierende gesellschaftliche und technologische Entwicklungen. Es ist an der Zeit, sich im großen Rahmen damit zu befassen, was das für die Zukunft unserer parlamentarischen Demokratie bedeutet“, sagte Thomas Hitschler vom Vorstand des SPD-Netzwerks der „Welt am Sonntag“. Man müsse sich „fraktionsübergreifend Gedanken machen, wie wir den Parlamentarismus für das 21. Jahrhundert fit machen können“.

(dts Nachrichtenagentur)