Spahn plant kostenlose Schnelltests für alle – Paul-Ehrlich-Institut prüft Hinweise auf Impfstoff-Nebenwirkungen

17:20 Uhr: Paul-Ehrlich-Institut prüft Hinweise auf Impfstoff-Nebenwirkungen

Das für die Impfstoffkontrolle zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) prüft derzeit Hinweise auf Nebenwirkungen bei Corona-Impfstoffen. „Aktuell untersucht das Referat Arzneimittelsicherheit des Paul-Ehrlich-Instituts, ob die gemeldeten Reaktionen über das hinausgehen, was in den klinischen Prüfungen beobachtet wurde und ob – sofern das der Fall ist – Gründe dafür erkennbar sind“, sagte eine Sprecherin des PEI.

An diesem Donnerstag will das Bundesinstitut nach Angaben der Sprecherin im aktuellen Sicherheitsbericht eine Bewertung und Einordnung aller Fälle abgeben, die bis einschließlich 14. Februar gemeldet worden waren.

Derzeit häufen sich Meldungen, nach denen es bei der Impfung mit dem Astrazeneca-Mittel zu starken Nebenwirkungen beim geimpften medizinischen Personal kommt.

Einige Kliniken klagen über ungewöhnlich hohe Krankenstände nach der Impfung. Zudem gibt es Meldungen, dass vor allem bei der zweiten Impfung mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer bei vielen hohes Fieber auftritt.

16:00 Uhr: Bislang nur kleiner Teil gelieferter Astrazeneca-Impfdosen verimpft

Nachdem die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca zwischen der EU und dem britisch-schwedischen Hersteller hart umkämpft gewesen sind, liegt das Präparat in den Bundesländern nun offensichtlich auf Halde.

Bundesweit wurden von 736.800 bislang gelieferten Impfdosen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag lediglich 64.869 Dosen verimpft.

Laut Bundesgesundheitsministerium sollen dann von Astrazeneca noch einmal 736.800 Impfdosen geliefert werden, am 27. Februar dann weitere gut eine Million Impfdosen. Insgesamt werden demnach bis einschließlich 1. April rund 5,6 Millionen der Dosen erwartet.

Verunsicherung gibt es allerdings offensichtlich hinsichtlich der Wirksamkeit des Mittels. Diese liegt mit etwa 70 Prozent um gut 20 Prozentpunkte unter der Wirksamkeit der Impfstoffe von Biontech und Moderna. Zudem soll der Impfstoff von Astrazeneca in Deutschland wegen fehlender Daten zur Wirksamkeit bislang nur an unter 65-Jährige verimpft werden.

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, äußerte denn auch Verständnis etwa für medizinisches Personal, das sich nicht mit dem Astrazeneca-Impfstoff impfen lassen wolle.

Zwar sei dieser Impfstoff „genauso sicher wie die anderen“, hob er in der „Rheinischen Post“ hervor, doch „die geringere Wirksamkeit lässt sich nicht wegdiskutieren“. Angesichts des bereits vorhandenen Imageproblems schlug Montgomery vor, das Mittel vorzeitig auch Menschen mit geringerer Impf-Priorität anzubieten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wertete die 70 Prozent auf Twitter als „hohe Wirksamkeit“. Den Sendern RTL und n-tv sagte der Minister mit Blick auf Astrazeneca: „Ja, ich würde mich impfen lassen, wenn ich eine Impfung angeboten bekommen würde. Ausdrücklich auch mit Astrazeneca. Das ist ein sicherer und wirksamer Impfstoff.“

Lediglich bei der südafrikanischen Virusmutation gebe es Hinweise auf einen nur geringeren Schutz. Zu Berichten über vermehrte Nebenwirkungen bei dem Präparat, sagte Spahn, häufig gehe es hier um „Impfreaktionen“, die zeigten, „dass das Immunsystem angesprungen ist“.

12:10 Uhr: Spahn plant kostenlose Schnelltests für alle Bürger

Ab dem 1. März soll jeder Bürger Anrecht auf kostenlose Corona-Schnelltests bekommen. Das sieht laut eines Berichts des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) eine Erweiterung der Nationalen Teststrategie vor, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dem Corona-Kabinett vorlegen will.

Zur Begründung hieß es, Antigen-Schnelltests seien mittlerweile in ausreichender Menge am Markt verfügbar.

Nach dem Vorschlag sollen die Kommunen vor Ort ihre Testzentren oder Apotheken vor Ort mit solchen kostenlosen Angeboten beauftragen. Die Kosten übernimmt der Bund. Weil mittlerweile deutlich mehr Schnelltests am Markt verfügbar seien, sollten alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können, sagte Spahn dem RND.

Die Erweiterung der Teststrategie sieht zudem vor, dass auch Laien-Selbsttests direkt nach ihrer bald erwarteten Zulassung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) für alle zugänglich sein sollen. Um entsprechende Kontingente für den deutschen Markt zu sichern, steht Spahns Ministerium den Informationen zufolge bereits in Verhandlungen mit verschiedenen Herstellern.

„Die neuen Laien-Schnelltests werden schnellstmöglich geprüft und zugelassen“, versicherte Spahn. „Diese Tests können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen und Kitas“, sagte er.

12:08 Uhr: Gericht ordnet Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre in den Niederlanden an

Die wegen der Corona-Pandemie verhängte nächtliche Ausgangssperre in den Niederlanden ist einem Gerichtsurteil zufolge unrechtmäßig. Ein Gericht in Den Haag ordnete am Dienstag die sofortige Aufhebung der Maßnahme an. Die Ausgangssperre sei eine „weitreichende Verletzung“ der Bewegungsfreiheit und der Privatsphäre, erklärte der Richter. Dieser ohne Einbeziehung des Parlaments verhängte Eingriff in die Grundrechte sei nicht gerechtfertigt gewesen.

Die niederländische Regierung, welche die Entscheidung anfechten kann, gab zunächst keine Stellungnahme zu dem Urteil ab. Sie hatte die seit 23. Januar geltende Ausgangssperre erst in der vergangenen Woche bis zum 2. März verlängert. Dabei verwies die Regierung auf die Gefahr durch neue, ansteckendere Varianten des Coronavirus.

Das Ausgangsverbot gilt zwischen 21.00 und 04.30 Uhr und hatte vergangenen Monat zu den schlimmsten Ausschreitungen seit vier Jahrzehnten in den Niederlanden geführt. Die Krawalle nach Inkrafttreten der Maßnahme dauerten drei Tage an. Die Polizei ging unter anderem in Amsterdam, Rotterdam, Den Haag und Eindhoven mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Randalierer vor, mehr als 400 Menschen wurden festgenommen.

Anfang Februar hatte die Regierung auch den Corona-Lockdown bis zum 2. März verlängert. Bars, Restaurants und nicht lebensnotwendige Geschäfte bleiben geschlossen.

10:53 Uhr: Corona-Auflagen führen zu „Schweinestau“

Reduzierte Schlachtkapazitäten aufgrund von Corona-Auflagen in den Schlachthöfen haben zu einem deutlichen Preisrückgang der Erzeugerpreise geführt.

Das erhöhte Angebot an schlachtreifen Schweinen habe im Dezember nicht vollständig abgenommen werden können, ein sogenannter „Schweinestau“ sei entstanden, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit.

Auch der Wegfall von Absatzmöglichkeiten durch die Schließung der Gastronomie und fehlende Großereignisse wirkten sich nachfragedämpfend aus.

Zudem stocke aufgrund der Afrikanischen Schweinepest weiterhin der deutsche Export in Drittstaaten, so die Statistiker. Die Preise gingen laut jüngster verfügbarer Daten im Dezember 2020 gegenüber Dezember 2019 um rund 40 Prozent zurück.

Bei den Preisen für Schafe und Ziegen wurde wie in den vergangenen Monaten eine entgegengesetzte Entwicklung beobachtet: Hier stiegen die Preise von Dezember 2019 bis Dezember 2020 um rund 19 Prozent. Die Preise für tierische Erzeugnisse insgesamt gingen im Dezember 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat insgesamt um 15,5 Prozent zurück.

Damit verstärkte sich der Rückgang im Vorjahresvergleich nochmals, im November hatte er -13,5 Prozent betragen. Insgesamt waren die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Dezember 2020 um rund 9 Prozent niedriger als im Dezember 2019. Einen ähnlich starken Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat hatte es zuletzt im Juli 2015 gegeben.

10:50 Uhr: Dreyer hält Entscheidungen über Osterurlaub für verfrüht

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält den Zeitpunkt für eine Entscheidung über die Möglichkeit für Osterurlaube trotz der Corona-Pandemie für verfrüht.

Dreyer verwies dazu in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag auf das für den 3. März angesetzte nächste Bund-Länder-Spitzengespräch. Dann solle auch über einen Stufenplan für schrittweise Öffnungen gesprochen werden.

„Daher ist es noch zu früh, um über Osterurlaub zu spekulieren“, sagte Dreyer. Nötig sei auf jeden Fall ein koordiniertes Vorgehen in Deutschland.

Zuvor hatte unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gesagt, er sehe für Osterurlaube in Deutschland aus jetziger Sicht keine Chance. Kretschmer war damit auch bei anderem Politikerinnen und Politikern aus Bund und Ländern auf Kritik gestoßen.

Linksfraktionschefs Dietmar Bartsch sagte den RND-Zeitungen: „Ich finde es unverantwortlich, dass den Menschen jetzt schon gesagt wird: Der Osterurlaub in Deutschland fällt aus.“ Bartsch nannte es absurd, dass derzeit zwar teilweise Urlaube im Ausland möglich seien, nicht jedoch „innerhalb des eigenen Landes“.

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15. Februar

18:05 Uhr: Werte-Union fordert von Merkel Entlassung Altmaiers

„Viele Selbstständige haben die seit Monaten zugesagten Corona-Hilfeleistungen das Staates nicht bekommen, sondern nur unzulängliche Abschlagszahlungen und stehen deshalb vor dem wirtschaftlichen Ruin“, beschreibt Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion, die derzeitige Lage bei den Überbrückungshilfen. Diese sind das zentrale Instrument der Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise und sollen ausfallende Einnahmen aufgrund der Lockdown-Geschäftsschließungen ersetzen, damit Selbstständige zumindest Betriebskosten wie Miete und Strom decken
können.

Mitsch mahnt, dass die Bundespolitik zurückkehren müsse zur Kultur der Verantwortung: Altmaier habe für diese politische Misere, die viele Selbstständige in eine existenzielle Notlage getrieben hat, persönlich die Verantwortung zu tragen und fordert: „Dieses Versagen des zuständigen Ministers darf nicht toleriert werden, die Kanzlerin muss Peter Altmaier von seinen Aufgaben entlassen.“

Die Lockdown-Verlängerung bis März wird von der WerteUnion sehr kritisch bewertet. Jetzt, da sie beschlossen sei, müssten die Hilfeleistungen für die Privatwirtschaft dringend und umfänglich erfolgen, betont Mitsch: „Alle sozialen Leistungen des Staates, auch die Aufrechterhaltung des  Gesundheitswesens hängen ausschließlich von der Ertragskraft der Privatwirtschaft ab, diese muss in verantwortlicher Weise gestützt werden. Hierbei darf  die Politik nicht versagen.“

14:54 Uhr: Herbert Reul positiv auf Corona getestet

Innenminister Herbert Reul (CDU) ist als erster Minister der nordrhein-westfälischen Landesregierung bei einem Schnelltest positiv auf das Coronavirus getestet worden.

„Dem Minister geht es den Umständen entsprechend gut, er führt die Amtsgeschäfte von zu Hause aus“, teilte eine Ministeriumssprecherin am Montag mit.

14:21 Uhr: Hamburg rechnet mit Maskenpflicht beim Einkaufen bis Jahresende

Der Erste Bürgermeister von Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), hält es für möglich, dass ein Teil der Corona-Regeln wie Abstandhalten und Masketragen noch das ganze Jahr in Kraft bleiben.

Auf die Frage, ob normales Leben ohne Corona-Regeln in 2021 möglich sein werde, sagte Tschentscher der „Bild“: „Versprechen können wir das alle nicht, weil in so einer Pandemie es immer wieder neue Unsicherheitsfaktoren gibt.“ Die Wahrscheinlichkeit sei aber sehr hoch, „dass wir im September sehr viel stabiler dastehen werden“.

Er fügte hinzu: „Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ist etwas, woran man sich vielleicht noch ein paar Monate länger gewöhnen könnte.“

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat in der Debatte um Öffnungskonzepte im Corona-Lockdown vor verfrühten Lockerungen gewarnt.

„Die Öffnungsperspektive kommt dann, wenn wir stabil bei sehr, sehr niedrigen Zahlen sind – und da sind wir noch nicht“, sagte Brinkhaus am Montag im RBB-Inforadio.

Er verwies auf einen Corona-Inzidenzwert „signifikant über 50“ und damit deutlich über der angestrebten Zahl von 35.

14:15 Uhr: Bundesregierung legt sich beim Thema Osterurlaub noch nicht fest

Die Bundesregierung will in der Frage möglicher Lockerungen der Corona-Regeln zu Ostern zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Festlegung treffen.

Es spreche „vieles dafür, dass wir jetzt erstmal die Entwicklung der nächsten Wochen abwarten und dann bewerten, welche Lockerungen zu welchem Zeitpunkt möglich sind“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Er betonte zugleich, die Bundesregierung „arbeitet daran, das Ostern 2021 schon wieder ein etwas anderes Fest wird, als Ostern 2020 war.“

Zur Zeit gebe es eine Lage, die sich in vieler Hinsicht positiv entwickele, sagte Seibert mit Blick auf den Rückgang der positiven Tests und der Zahl der intensivmedizinischen Behandlungen. Auch die hohe Zahl der Todesfälle gehe endlich vorsichtig zurück.

„Aber diese Lage ist noch unsicher“, betonte der Regierungssprecher. Die Mutationen stellten eine reale Gefahr dar, deren großflächige Ausbreitung in Deutschland müsse verhindert werden.

Die Debatte über Lockerungen zum Osterfest war am Wochenende von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) angestoßen worden. Er hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt, Osterurlaub in Deutschland könne es dieses Jahr leider nicht geben.

Durch eine zu große Mobilität würden die Erfolge bei der Pandemie-Bekämpfung zerstört. Zu Ostern 2020 hatte es strenge Reise- und Ausgangsbeschränkungen gegeben.

12:55 Uhr: Dehoga empört über Kretschmers Absage an Osterurlaub

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat empört auf die Absage von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) an Osterurlaub wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr reagiert.

Der Dresdner Regierungschef sorge mit solchen Äußerungen für Verunsicherung und existenzielle Nöte, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges am Montag in der Sendung „Frühstart“ der Fernsehsender RTL und ntv.

Dies sei „völlig inakzeptabel“, nachdem das Hotel- und Gaststättengewerbe im Bund-Länder-Beschluss in der vergangenen Woche zu den Maßnahmen in der Coronakrise sogar nicht einmal erwähnt worden sei. Kretschmers Überlegungen seien auch „rechtlich fragwürdig“, fügte Hartges hinzu.

Sie berichtete, dass die Stimmung in der Hotel- und Gaststättenbranche seit der Ministerpräsidentenkonferenz am vergangenen Mittwoch „aggressiv und verunsichert“ sei. Es liege eine „brutale existenzielle Betroffenheit“ vor.

Kretschmer hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt, Osterurlaub in Deutschland könne es dieses Jahr leider nicht geben. Durch eine zu große Mobilität würden die Erfolge bei der Pandemie-Bekämpfung zerstört.

Mit Blick auf den digitalen Corona-Wirtschaftsgipfel am Dienstag zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Verbänden, beklagte Hartges, dass die Novemberhilfen bei über einem Drittel der Betriebe noch nicht angekommen seien.

Größere Unternehmen hätten noch nicht mal einen Antrag stellen können. „Natürlich erwarten wir vom Bundeswirtschaftsminister auch eine klare Positionierung in Richtung einer Öffnungsperspektive.“

12:03 Uhr: Giffey erwartet von Schnelltests zur Selbstanwendung Öffnungsschritte für Kitas

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhofft sich von den neuen Schnelltests zur Selbstanwendung einen grundlegenden Wechsel hin zu mehr Öffnungen von Kitas und Schulen.

„Ich halte das für einen Weg, um die Zeit bis zum Impfen zu überbrücken“, sagte sie am Montag beim Besuch einer Kita in Potsdam, wo ein Modellprojekt mit mehr Schnelltests läuft.

Giffey bezeichnete die Tests als „echten Game-Changer“, durch den wieder mehr Kinder in den Regelbetrieb zurückgebracht werden könnten. Sie sprach von Spucktests, die sehr einfach zu handhaben seien. Wenn diese stärker angewandt würden, könnten mehr Kinder in den Regelbetrieb zurückkehren. „Es ist eine Perspektive da.“

Bei den Kindern seien „Risiken und Nebenwirkungen“ der langen Schließungen zu beobachten – wie Vereinsamung, depressive Stimmung und Bewegungsmangel, sagte die Familienministerin weiter. „Deshalb müssen wir alles daran setzen, um zu einem Regelbetrieb zurückzukehren.“ Das müsse aber auch auf sichere Weise geschehen.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erwartet Anfang März erste Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests. Bislang wurden fast 30 entsprechende Anträge gestellt. Nach Angaben des Verbandes der Diagnostica-Industrie haben die ersten Produkte bereits das Prüfverfahren durchlaufen und sind in Kürze lieferfähig.

(afp/dts/dpa/sza)