„Welt“ zur Berateraffäre: Von der Leyens „gut organisierte Flucht“ nach Brüssel

Im Bundestag gebe es wieder eine richtige Opposition, kommentiert „Welt“ zur Tatsache, dass FDP, Grüne und Linke nun einen Minderheitenbericht zur Berateraffäre veröffentlicht haben.

Ihre Zeit im Verteidigungsministerium werde noch lange als eine Zeit gelten, in der sich „eine Spezies einnisten durfte, die sich Berater nennt. Auch wenn das Wort harmlos klinge, würden sich dahinter „handfeste Interesse“ verbergen, weiß Welt-Reporter Wolfgang Büscher.

Dabei attestiert er ein „munteres Ein- und Ausgehen höchst interessierter Personen im Hause von der Leyen. Bei 45 Milliarden Euro, welche das Ministerium verschlingt, würden „Lobbyisten im Auftrag Dritter wie in eigener Sache“ regelrecht „magisch“ angezogen.

Von der Leyen sei bewusst gewesen, „dass der Einsatz externer Kräfte auch mit Risiken verbunden war“, heißt es in dem mehr als hundert Seiten langen Papier der Opposition mit Blick auf das Engagement von Beratungsfirmen. „Sie war aber dennoch bereit, das Verteidigungsressort für externe Dritte verstärkt zu öffnen“.

Verantwortung abgeschoben

Die Union wollte die Ministerin in der Affäre schonen. Die Hauptverantwortung habe auf Abteilungsleiter- und Staatssekretärsebene gelegen, hieß es damals im Abschlussbericht von CDU und SPD.

Das „faktische Komplettversagen“ des Verteidigungsministeriums im Umgang mit Beratung und Unterstützung“ sei jedoch nicht nur ein Problem der „Arbeitsebene“, sondern es sei „auch Dr. von der Leyen zuzurechnen“, urteilen nun FDP, Linke und Grüne.

„Die Spitze des Hauses kann nicht aus der Verantwortung genommen werden mit der Begründung, nichts von den Vorgängen gewusst zu haben,“ heißt es weiterhin in dem Sondervotum.

Kein Wunder also, dass für Wolfgang Büscher von der Leyens hastiger Abgang nach Brüssel nicht von ungefähr kommt. Er schreibt:

„Es mag ja sein, dass Ursula von der Leyen eine gute Wahl für die Kommissionsspitze in Brüssel war, aber so viele Augen, wie man zudrücken müsste, um ihren hastigen Abgang aus Berlin nicht auch als gut organisierte Flucht aus dem dort hinterlassenen Schlamassel zu empfinden – so viele Augen hat kein Mensch.“ (nmc)

(mit Textteilen von afp)