Sitzungswoche des Bundestag wird wegen Lockdowns verkürzt

Die letzte Sitzungswoche des Bundestags in diesem Jahr wird wegen der anhaltend hohen Corona-Zahlen verkürzt. Die Plenarberatungen werden auf Mittwoch und Donnerstag beschränkt, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parlamentskreisen nach Beratungen der Parlamentsgeschäftsführer der Fraktionen erfuhr. Am Freitag soll es demnach lediglich die bislang geplante Gedenkveranstaltung zum 75. Bestehen der Vereinten Nationen mit deren Generalsekretär António Guterres geben.

Bislang waren am Freitag noch eine Reihe von Antragsberatungen geplant gewesen, die nun aber nicht stattfinden. „Wir sollten die für das Plenum des Bundestages notwendigen Entscheidungen und Debatten auf die Plenartage Mittwoch und Donnerstag beschränken“, hatte zuvor die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag gesagt.

Die Geschäftsordnung des Bundestags und weitere Vereinbarungen böten genug Möglichkeiten, die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in reduzierter Form sicher zu stellen.

Laut dem Zeitungsbericht hatten die Fraktionen von Union und Linken gegenüber Schäuble in der vergangenen Woche bereits dieselbe Meinung vertreten. Die SPD sei noch unentschieden gewesen. Die AfD-Fraktion habe eine verkürzte Sitzungswoche hingegen abgelehnt. Letztlich habe es Schäuble daher zunächst beim Status quo belassen.

Für Mittwoch und Donnerstag sind noch Abstimmungen über einige große Gesetzesvorhaben vorgesehen, etwa zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche. Auch das Jahressteuergesetz muss noch verabschiedet werden. Dabei soll es nach den jetzigen Planungen bleiben. Verkürzte Sitzungswochen im Bundestag hatte es schon zu Beginn der Pandemie im Frühjahr gegeben. (afp)