Link kopiert
Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen
Das Bundesinnenministerium will sechs rechtsextremen Gruppierungen verbieten. Zurzeit werden die Verbote geprüft.
Das Bundesinnenministerium prüft laut Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen.Foto: Stadtratte/iStock
Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen.
„Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln“, sagte der Minister in der ZDF-Sendung „Was nun?“. „Sie sollen wissen, dass wir in sechs Fällen Verbote mit Hochdruck bearbeiten.“ Namen nannte er nicht.
Vereine, die sich gegen die Verfassung richten, können in Deutschland verboten werden. Bei Gruppierungen, die in mehr als einem Bundesland aktiv sind, ist der Bundesinnenminister zuständig.
Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
MEISTGELESEN
Redaktionsempfehlung
Ukraine erhält Superwaffen und freie Hand
Wer steckt wirklich hinter Bidens Raketenfreigabe?
Umsetzbarkeit fraglich
Diese zehn Ampelgesetze will die Union rückabwickeln
Potenziell elf Millionen Betroffene
Trump plant „nationalen Notstand“ und Massenabschiebung mit Hilfe des Militärs
US-Waffen gegen russische Ziele
Das können die ATACMS-Raketen – Ukraine könnte sie bald gegen Russland einsetzen
Intelligente Stromzähler
Werden Smart Meter bald Pflicht? Was Sie wissen müssen
Fast 485.000 Personen im System erfasst
Immer mehr Namen in den Datenbanken des Inlandsgeheimdienstes
Das verraten Satellitendaten
Studie: Diese Schäden verursachen Windkraftanlagen am Wald
Künftiger US-Gesundheitsminister
„Schlechter Tag für Big Pharma“? So will Kennedy das Gesundheitssystem reformieren
Bürokratischer Alptraum
Drastische EU-Verordnung könnte das Ende des gedruckten Buches bedeuten
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion