Logo Epoch Times

in 36 Minuten

Auto fährt bei Straßenfest in Menge – 9 Tote in Vancouver – Täter polizeibekannt

in 26 Minuten

Schlüsselfigur im Epstein-Skandal: Virginia Giuffre hat Suizid begangen

vor 18 Minuten

Steuerzahlerbund will deutsches Gold aus USA „so schnell wie möglich“ hier haben

vor 36 Minuten

Iran: 25 Tote und mehr als 800 Verletzte bei Explosion im Containerhafen

vor 2 Stunden

Kirchenasyl: Evangelische Kirche sieht starken Anstieg

vor 3 Stunden

Spitzenweine werden häufiger direkt beim Winzer gekauft

vor 3 Stunden

Kurz vor Parlamentswahl in Kanada: Carney oder Poilievre?

vor 4 Stunden

Heute ab 7 Uhr: Papst-Grab für Publikum zugänglich

vor 4 Stunden

Hamas: Grundsätzlich bereit für 5 Jahre Waffenstillstand und Freilassung aller Geiseln

vor 5 Stunden

Am Montag im Bundesausschuss: CDU-Delegierte entscheiden über Koalition

Logo Epoch Times
Anton Hofreiter

„Scholz ist Merkel sehr ähnlich, das ist das Problem“

Er gehört zu den scharfen Kritikern von Bundeskanzler Scholz in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter wirft dem Kanzler erneut Zögerlichkeit vor.

top-article-image

Anton Hofreiter: «Wir haben einen Kanzler, der im Moment zu zögerlich ist, und einen Oppositionsführer, der nicht die Interessen des Ganzen im Blick hat».

Foto: Stefan Puchner/dpa

author-image
Redaktion
Artikel teilen

Lesedauer: 2 Min.

Lesedauer: 2 Min.

In der Diskussion um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter seine Kritik am Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt.
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags warf Scholz in einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ erneut Zögerlichkeit vor und verglich den Stil des SPD-Kanzlers mit dem seiner Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU). „Scholz ist Merkel sehr ähnlich, das ist das Problem“, sagte Hofreiter.

Schnelle Entscheidungen im Krieg nötig

Der Unterschied zu Merkel sei, „dass alle Krisen, die sie zu zögerlich angegangen ist, sich langsam entwickelnde Krisen waren“ – als Beispiel nannte er die Klimakrise. „Die Folgen von Merkels Zögern spüren wir erst mit zeitlichem Abstand. Entscheidungen im Krieg aber müssen innerhalb von Tagen gefällt werden, besser noch innerhalb von Stunden“, so Hofreiter. Und da passe der Stil von Merkel und Scholz nicht dazu.
Hofreiter kritisierte allerdings auch CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz wegen des von der Union geplanten Bundestags-Antrags für Waffenlieferungen. Die größte Oppositionsfraktion hofft auf Zustimmung auch von Koalitionspolitikern der Grünen und der FDP, die sich für die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen haben. „Ich halte überhaupt nichts davon, solche Sachen für kleinteilige parteipolitische Geländegewinne zu nutzen“, betonte Hofreiter. Wenn die Union wirklich erreichen wolle, dass schwere Waffen geliefert werden, „dann sollte sie alles dafür tun, um den Druck zu erhöhen – und nicht parteipolitisch motivierte Anträge stellen, die von Regierungsmehrheiten immer abgelehnt werden“.

Koalition ringt um die richtigen Handlungen

Hofreiter resümierte: „Wir haben einen Kanzler, der im Moment zu zögerlich ist, und einen Oppositionsführer, der nicht die Interessen des Ganzen im Blick hat, sondern kleinteilige Politik. Beides ist ein Problem.“
Eine Gefahr für die rot-grün-gelbe Koalition sieht Hofreiter nach eigener Aussage nicht. „Ich sehe ein Ringen in der Koalition in einer äußerst schwierigen Lage um die richtigen Handlungen.“ (dpa/red)

Kommentare

Bitte einloggen, um einen Kommentar verfassen zu können

MSvor 3 Jahren

Was für eine verlogene Partei!

Hofreiter und Kollegen standen vor Jahren für diplomatische Problemlösungen und hatten Waffenlieferungen jeglicher Art in Kriegsgebiete grundsätzlich ausschlossen.

Darum hatte ich sie damals auch gewählt.

Heute sind diese GRÜNEN zu den größten Kriegstreibern in diesem Land mutiert und haben sogar Minister im Amt.

NUR NOCH ERSCHRECKEND!

retneug reiemekuerkvor 3 Jahren

Ich verstehe nicht, warum ich hier nicht satirisch nachfragen darf, ob:

... man diesen Sprechdurchfall dieser politischen Lichtgestalt (wirres Lebensmotto: "Welche dünnen Bretter kann ich noch bohren?") freiwillig ertragen muß?

... man auf dem Anspruch auf Schmerzensgeld für die verbale Belästigung bestehen sollte, allein schon um sich und andere zu schützen ?

... man als grüne (aka machtbesessene) Möchtegern-Koalitionärende (m.,w.,d., k. A.) vor und nach der letzen BT-Wahl alternativlos deutlich erkennen konnte, dass der Besten, der Besten von allen Besten - Olaf S. (S steht selbstverständlich für Spezialdemokrat), offensichtlich mit zum Verwechseln ähnlichen Spezialsozialisierungsgenen (ANTIFA proofed) ausgestattet wurde wie unser aller IMMarkel ?

Ich frage ja nur - wg. des wiederholt, übereifrigen ET-Correctivs :-)

Karl Ranseiervor 3 Jahren

Wie sagte der alte Hauptmann einst vor längerer Zeit? ..."mein Säbel juckt, .... ich glaube es gibt Krieg"!