Schaffung von Flüchtlingslagern zu schwierig? – Kanzlerkandidat Schulz gegen Auffanglager in Nordafrika
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Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien hat sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gegen Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika ausgesprochen.
„Die Flüchtlingsaufnahme auf die nordafrikanischen Staaten abzuschieben, halte ich nicht für umsetzbar“, sagte Schulz der „Passauer Neuen Presse“ vom Mittwoch. Die nordafrikanischen Staaten stünden „unter extremem Druck“, die Einhaltung von rechtsstaatlichen Standards sei in diesen Ländern nicht gesichert.
Merkel reist am Donnerstag und Freitag nach Ägypten und Tunesien. Die Kanzlerin strebt Partnerschaften mit nordafrikanischen Staaten an, um die Zahl der über das Mittelmeer kommenden Flüchtlinge zu verringern. Kritiker sehen darin den Versuch, ihr Schicksal den Ländern in Nordafrika zu überlassen.
Der Ansatz, Menschen nicht in die Hände von Schleppern gelangen zu lassen, sei zwar vernünftig, sagte Schulz. „Die praktische Umsetzung scheint mir jedoch sehr schwierig.“ Sollten Flüchtlingslager eingerichtet werden, müssten sie von der EU betrieben werden.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte Anfang Februar gefordert, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in Nordafrika unterzubringen. Sein Vorstoß war auch in den Reihen der Sozialdemokraten auf Kritik gestoßen. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen solche Lager ausgesprochen. (afp)
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