Schlechte Umfragewerte für die Union – Schäuble fürchtet „Verfestigung“ des CDU-Abwärtstrends

Kurz vor ihrem Start in die heiße Wahlkampfphase schwächelt die Union weiter in den Umfragen – das heizt den internen Zwist zwischen CSU und CDU an. Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) müsse sagen, „welchen Weg er für Deutschland will“, verlangte CSU-Generalsekretär Markus Blume. Laschet selbst setzt offenbar auf die Präsentation weiterer Köpfe neben ihm selbst. CDU-Vize Jens Spahn schloss eine Auswechslung des Kanzlerkandidaten auf den letzten Metern aus. Spahn selbst steht aufgrund der Corona-Politik in Teilen der Bevölkerung massiv unter Kritik.

In den Umfragen hatte die Union zuletzt verloren, während die SPD zulegte und zum Teil an den Grünen vorbei auf Platz zwei zog. In der Frage der Kanzlerpräferenz liegt SPD-Kandidat Olaf Scholz deutlich auf Platz eins. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ bevorzugten jeweils 30 Prozent eine von der Union beziehungsweise der SPD geführte Bundesregierung – die Union verlor hier fünf Punkte, die SPD gewann sechs hinzu.

„Vollgas, wir müssen Tempo machen“

Zu seinen Forderungen an Laschet im Wahlkampf sagte CSU-Generalsekretär Blume in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“: „Da gibt es nur ein Wort, was jetzt notwendig ist: Vollgas, wir müssen Tempo machen.“

Zu den Umfragewerten der Union sagte er, es gebe „gewaltiges Potenzial nach oben“.

Laschet äußerte sich am Freitag in einer Unions-Fraktionssitzung, der er zugeschaltet war. „Wir müssen klar machen, was den Unterschied macht. Das ist eine Richtungsentscheidung“, sagte er nach Teilnehmerangaben mit Blick auf die Bundestagswahl. „Wir müssen mehr Köpfe zeigen und zeigen, dass wir ein starkes Team haben“, fügte Laschet demnach hinzu.

Auf die Frage, ob vielleicht Söder der bessere Kanzlerkandidat gewesen wäre, antwortete Laschet der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit „Nein“. Er fügte hinzu: „Wir müssen alles dafür tun, dass die nächste Regierung von der Union geführt werden kann.“

CDU-Vize Spahn schloss aus, dass Laschet als Kanzlerkandidat noch durch Söder ersetzt wird. Auf die Frage, ob er sich da zu 100 Prozent sicher sei, sagte er dem „Mannheimer Morgen“ (Samstagsausgabe): „Ja. Und Sie würden auch von Markus Söder keine andere Antwort erhalten.“ Zum Wahlkampf sagte Spahn: „Die nächsten fünf Wochen zählen.“

Schäuble fürchtet „Verfestigung“ des CDU-Abwärtstrends

Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht den Bundestagswahlkampf Armin Laschets in größeren Problemen. „Für alle, die die im Moment für die Union wahlkämpfen, ist das eine schwierige Situation“, sagte Schäuble den Sendern RTL und n-tv. Im Wahlkampf jetzt noch den Trend zu drehen, „das ist unser Problem“, so Schäuble.

„Solche Trends bergen immer die Gefahr, dass sie sich verfestigen.“ Die „komplizierte Lage“ für Laschet sei, dass „er sich ja nicht von der Bundeskanzlerin distanzieren kann“. Zugleich wisse jedermann, wie Gerhard Schröder 1998 nach 16 Jahren Helmut Kohl die Bundestagswahl gewonnen habe, so Schäuble. „Die SPD hatte einfach den Slogan: `Danke Helmut. Es reicht.`“ Dennoch zeigte sich Schäuble zuversichtlich für die verbleibenden Wahlkampf-Wochen. „30 Prozent sind mindestens das Ziel. Wenn wir fünf Wochen kämpfen, können wir das schaffen.“ (dts/afp)