Schäuble für Maskenpflicht im Bundestag

Nach der Sommerpause dürfte es im Bundestag coronabedingt eine Maskenpflicht geben. Das kündigte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ an. „Ich habe den Fraktionen geschrieben und Vorschläge für die Arbeit nach der Sommerpause gemacht. Wir sollten auch im Bundestag immer Masken tragen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann.“

Der Bundestag habe schon während des Lockdowns sichergestellt, dass alle Abgeordneten ihrer Arbeit nachgehen können, sagte Schäuble der FAS. „Die Präsenz war dann auch nicht schlechter als vor Corona. Wegen der Abstandsregeln tagen die beiden großen Fraktionen im Plenarsaal, die Säle von Union und SPD stehen wiederum für AfD und FDP zur Verfügung.“

Schäuble erinnerte daran, eine Grundgesetzänderung angeregt zu haben, damit der Bundestag im Notfall virtuell tagen und Gesetze beschließen könne. „Das kam bei den Fraktionen nicht gut an“, fügte er hinzu. (dts)