Polizeigewerkschaft zu Stuttgart: Polizei wurde „politisch demontiert“
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat nach den gewalttätigen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt schwere Vorwürfe gegen die Politik erhoben. „Schritt für Schritt wurde in den letzten Wochen die Polizei politisch demontiert“, sagte der baden-württembergische DPolG-Landesvorsitzende Ralf Kusterer am Sonntag.
Jetzt sieht man in Stuttgart die fatale Entwicklung wie wir das noch nie in Baden-Württemberg gesehen haben.“
Wer die Polizei verunglimpfe und in eine Ecke stelle, in die sie nicht gehöre, schaffe den Nährboden für eine Entwicklung wie man das in der Nacht in Stuttgart gesehen habe.
„Ich bin davon überzeugt, dass diese ganze Destabilisierung, pauschale Verunglimpfung und Verunsicherung der Polizei – auch durch Teile unsere Politiker – zu so einer Enthemmung beiträgt“, so Kusterer weiter. Er erwarte von allen politischen Parteien im Landtag von Baden-Württemberg eine breite Unterstützung der Polizei. (dts)
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Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.
„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.
Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:
„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.
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