Polizei wappnet sich trotz Demo-Verboten für Großeinsatz – 4200 Polizisten im Einsatz

Die Berliner Polizei stellt sich trotz zahlreicher Demonstrationsverbote an diesem Wochenende auf Großversammlungen von Gegnern der Corona-Politik ein.

Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern wurden zur Unterstützung angefordert, insgesamt werden nach Behördenangaben mehr als 4200 Polizisten im Einsatz sei. Zudem zieht am Samstagnachmittag der „Zug der Liebe“ durch Berlin, der weitere Kräfte bindet – der Veranstalter erwartet zu der Demo mit House- und Technikmusik um die 10.000 Menschen.

Die Polizei hat neun Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen verboten, darunter Kundgebungen der „Initiative Querdenken“ auf der Straße des 17. Juni. Gegen die Verbote wurden am Freitagnachmittag vier Eilanträge am Verwaltungsgericht eingereicht. Drei Anträge wiesen die Richter zurück, einem gaben sie am Abend statt: Im Fall einer für Samstag und Sonntag angemeldeten Versammlung mit je 500 erwarteten Teilnehmern sei keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit erkennbar, da mit der Antragstellerin noch keine schlechten Erfahrungen gesammelt worden seien, hieß es.

In den anderen drei Fällen sei maßgeblich, dass die Versammlungsteilnehmer die zur Vermeidung von Infektionen auch im Freien einzuhaltenden Mindestabstände voraussichtlich ignorieren würden. Ausschlaggebend für diese Annahme seien die negativen Erfahrungen bei zahlreichen Versammlungen der „Querdenker“-Szene in der Vergangenheit. Gegen die Beschlüsse kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.

Versammlungsverbote werden durchgesetzt

Die Polizei geht davon aus, dass eine Vielzahl von Menschen den Demonstrationsverboten nicht folgen wird. Deshalb werde man „die Versammlungsverbote durchsetzen, entsprechend präsent sein und insbesondere das Regierungsviertel schützen“, hieß es. Die Teilnehmer dieser Kundgebungen und Demonstrationen würden „regelmäßig gesetzliche Regelungen (…) zum Schutz vor Infektionen“ nicht akzeptieren, hatte die Polizei am Donnerstag ihr Vorgehen begründet.

Die Sicherheitsbehörden sind auch deshalb besonders aufmerksam, weil vor einem Jahr, am 29. August 2020, Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert hatten. Am Abend durchbrachen Demonstranten dann eine Absperrung am Reichstagsgebäude und besetzten für einige Zeit eine Treppe vor einem Eingang.

Seitdem geht der Zulauf zu derartigen Demonstrationen zwar stark zurück. Aktuell wurde über das Internet und Messengerdienste aber trotz der Verbote weiter zu Massenprotesten an diesem Wochenende aufgerufen. In Telegram-Kanälen mit tausenden Abonnenten verbreiteten Unterstützer Informationen zur Anreise und zum Verhalten bei Polizeikontrollen. Außerdem waren Tipps zu lesen, wie man sich in Berlin am besten bewegt, über welche Apps sich Demonstranten zusammenfinden und dass Corona-Schutzmasken kurzzeitig auch zur Tarnung getragen werden könnten.

„Zug der Liebe“

Zuletzt waren am 1. August trotz Verboten einige tausend Demonstranten durch die Hauptstadt gezogen. Doch nicht nur um die Corona-Maßnahmen geht es an diesem Wochenende. Mit House- und Technoklängen führt am Samstag der „Zug der Liebe“ durch Berlin. Das Motto lautet „Wir für euch“ und soll laut Organisatoren dafür stehen, „allen Menschen dieser Stadt ein Gefühl des Aufschwungs nach der Zeit der Pandemie zurückzugeben, und zu zeigen, wie vielfältig die Berliner Kultur ist“.

Die Clubszene wird derzeit immer noch durch die Pandemie und daraus resultierende Einschränkungen ausgebremst. Bei der Demo gelten die üblichen Hygieneregeln. Die geplante Route startet nahe dem Mauerpark, führt über die Danziger Straße Richtung Landsberger Allee und endet auf der Karl-Marx-Allee. Der „Zug der Liebe“ hat sich auf die Fahne geschrieben, „ein Zeichen für mehr Nächstenliebe und soziales Engagement“ zu setzen. „Wir wollen eine Demo sein und nicht die Loveparade“, sagte Sprecher Jens Schwan. (dpa)