Politologe Merkel: „Sie haben die Macht genossen“ und die Parlamente an den Rand gedrängt
Der deutsche Politologe Professor Wolfgang Merkel fordert: „Wir sollten die Amtszeiten von Kanzlern begrenzen.“ Auch in der Ministerpräsidentenkonferenz sieht der Politikwissenschaftler eine Gefahr für unsere Demokratie. Er warnt: Es gibt Strukturprobleme in unserer Verfassung.
Angela Merkel und zwei der 16 Ministerpräsidenten: Michael Müller (Berlin, li.) und Markus Söder (Bayern, re.). Pressekonferenz nach einem Video-Treffen mit den Länderchefs.
Foto: Filip Singer - Pool/Getty Images
Von Kanzlern und Königen
Die Macht genossen, das Vertrauen verspielt
„Und wenn Institutionen so viel Macht an sich ziehen können, dann geben sie diese Macht so schnell nicht wieder her.“
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Corona-Politik erinnert Katarina Witt an DDR-Diktatur
Die ehemalige Eiskunstläuferin Katarina Witt fühlt sich durch das Zustandekommen von Corona-Entscheidungen an DDR-Zeiten erinnert und findet “die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen ZUM WOHLE DES VOLKES so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann.”
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Auf Facebook schrieb die ehemalige Leistungssportlerin aus Mitteldeutschland: “Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr – ‘Willkommen zurück in der DDR’”. “Natürlich will ich nicht die DDR zurück. Aber wir leben seit 30 Jahren in einem Rechtsstaat und erleben seit einem Jahr, dass wir gesagt bekommen, was wir zu tun und zu lassen haben”.
Sagte Witt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
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“Und die, die uns das sagen, kriegen ihren eigenen Job nicht auf die Reihe.”
Das Grundgesetz der Bundesrepublik ist keine Verfassung, welche vom Volk „verfasst“ wurde . Das Grundgesetz ist ein von den alliierten vorgegebenes und vom antideutschen Personen nach dem Kriege kreiertes Gesetz, um das „Deutschtum“ in Grenzen zu halten. Es hat sehr viele unlogische und nicht stringente Regelungen. In der Migrationspolitik hat man genau gesehen, wie ein Artikel den andere aushebelt oder diese extrem kollidieren können.
Es ist ein Gesetz das den Alliierten die Bevormundung des besiegten Volkes erleichtert. Dazu gehört auch die Richtlinien-Kompetenz eines Kanzlers oder einer Kanzlerin die zeitlich nicht begrenzt ist. Man hat also das Statthalter- Prinzip in diesem Artikel gefestigt. Eine von den Alliierten genehme Person kann nicht so leicht aus ihrem Amt entfernt werden. Das erleichtert die Einflussnahme des Siegers über die Besiegten und diese Manipulation hat dadurch einen „demokratischen@ Anstrich bekommen.
Selbst der Art. 146 das Grundgesetz bestätigt die provisorische Struktur und zeitlich begrenzte Gültigkeit des Grundgesetzes, das schon Jahrzehnte in der so genannten „parlamentarischen Demokratie“ herrscht.
Die Bundesregierung, sie haben das Land an die Wand gefahren, der Schuldige soll nun das Virus sein!
Die Pharmaindustrie will verdienen, dafür sollen sich die Menschen impfen lassen!
Das Impfen ist, wenn man dessen Gefahren nicht kennt, eine Dummheit, wenn man sie kennt ein Verbrechen!
Dr. Franz Hartmann, 1912
Je höher man schaut sieht man Verbrecher...und um sich herum viele Dumme.
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Corona-Politik erinnert Katarina Witt an DDR-Diktatur
Die ehemalige Eiskunstläuferin Katarina Witt fühlt sich durch das Zustandekommen von Corona-Entscheidungen an DDR-Zeiten erinnert und findet “die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen ZUM WOHLE DES VOLKES so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzen kann.”
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Auf Facebook schrieb die ehemalige Leistungssportlerin aus Mitteldeutschland: “Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr – ‘Willkommen zurück in der DDR’”. “Natürlich will ich nicht die DDR zurück. Aber wir leben seit 30 Jahren in einem Rechtsstaat und erleben seit einem Jahr, dass wir gesagt bekommen, was wir zu tun und zu lassen haben”.
Sagte Witt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
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“Und die, die uns das sagen, kriegen ihren eigenen Job nicht auf die Reihe.”
Das Grundgesetz der Bundesrepublik ist keine Verfassung, welche vom Volk „verfasst“ wurde . Das Grundgesetz ist ein von den alliierten vorgegebenes und vom antideutschen Personen nach dem Kriege kreiertes Gesetz, um das „Deutschtum“ in Grenzen zu halten. Es hat sehr viele unlogische und nicht stringente Regelungen. In der Migrationspolitik hat man genau gesehen, wie ein Artikel den andere aushebelt oder diese extrem kollidieren können.
Es ist ein Gesetz das den Alliierten die Bevormundung des besiegten Volkes erleichtert. Dazu gehört auch die Richtlinien-Kompetenz eines Kanzlers oder einer Kanzlerin die zeitlich nicht begrenzt ist. Man hat also das Statthalter- Prinzip in diesem Artikel gefestigt. Eine von den Alliierten genehme Person kann nicht so leicht aus ihrem Amt entfernt werden. Das erleichtert die Einflussnahme des Siegers über die Besiegten und diese Manipulation hat dadurch einen „demokratischen@ Anstrich bekommen.
Selbst der Art. 146 das Grundgesetz bestätigt die provisorische Struktur und zeitlich begrenzte Gültigkeit des Grundgesetzes, das schon Jahrzehnte in der so genannten „parlamentarischen Demokratie“ herrscht.
Die Bundesregierung, sie haben das Land an die Wand gefahren, der Schuldige soll nun das Virus sein!
Die Pharmaindustrie will verdienen, dafür sollen sich die Menschen impfen lassen!
Das Impfen ist, wenn man dessen Gefahren nicht kennt, eine Dummheit, wenn man sie kennt ein Verbrechen!
Dr. Franz Hartmann, 1912
Je höher man schaut sieht man Verbrecher...und um sich herum viele Dumme.