Nach Abhöraffäre „alles auf den Prüfstand“ stellen

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Taurus-Abhörskandal umfassende Aufklärung versprochen. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) sei eingeschaltet und beauftragt worden, den Vorfall „lückenlos aufzuklären“, sagte der Minister am Sonntag in Berlin. „Wir stellen alles auf den Prüfstand.“

Zum Beispiel müsse geklärt werden, ob die „richtige Plattform“ genutzt worden sei, um über die entsprechenden Informationen zu sprechen. Auch mit Blick auf die verwendete Technik gebe es offene Fragen, ob die Vorgaben eingehalten worden seien.

Spekulationen wies er in diesem Zusammenhang zurück: „Diese bringen uns nicht weiter“, sagte er. Ergebnisse der Untersuchung erwarte er in den ersten Tagen der kommenden Woche. Erst dann würden „Konsequenzen und Entscheidungen“ folgen, so Pistorius.

Teil des russischen „Informationskrieges“

Der Verteidigungsminister mahnte zudem, „besonders besonnen“ auf den Vorfall zu reagieren. Die Affäre sei „Teil eines Informationskrieges“, den der russische Präsident Wladimir Putin führe. „Da gibt es gar keinen Zweifel“, so der SPD-Politiker.

In der Abhöraffäre geht es um die Veröffentlichung der Aufzeichnung einer internen Besprechung von Luftwaffenoffizieren durch russische Medien. In dem knapp 40-minütigen Gespräch, welches am 19. Februar stattgefunden haben soll, wurde die theoretische Möglichkeit eines Taurus-Einsatzes durch die Ukraine diskutiert und die Frage erörtert, wie die Luftwaffe einen solchen Einsatz unterstützen könnte.

Die Bundesregierung war bislang streng darauf bedacht, den Eindruck zu vermeiden, Deutschland könne Kriegspartei im Kampf zwischen Russland und der Ukraine werden. (dts/red)