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Ab 1. Juni

Palmer gibt Ausblick, was das Ziel seiner Auszeit ist

Nach vielen umstrittenen Äußerungen hat Boris Palmer Anfang Mai die Reißleine gezogen. Tübingens OB trat bei den Grünen aus und kündigte an, im Juni eine Auszeit zu nehmen. Die beginnt am Donnerstag.

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„Zweck der Auszeit ist, dass ich mich nicht mehr für mein Handeln öffentlich erklären muss“, sagt Palmer der „Deutschen Presse-Agentur“ vor Beginn der Auszeit.

Foto: Jan-Philipp Strobel/dpa

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Redaktion
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Lesedauer: 3 Min.

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Ab Donnerstag dürfte die Tür zum Büro des Oberbürgermeisters im Tübinger Rathaus für einige Wochen geschlossen bleiben. Amtsinhaber Boris Palmer (51) verabschiedet sich für den gesamten Juni in eine Auszeit – um den Eklat wegen seiner Äußerungen am Rande einer Migrationskonferenz Ende April in Frankfurt am Main für sich aufzuarbeiten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu Palmers Auszeit:

Was war der Auslöser für die Auszeit?

Der Tübinger Rathauschef hatte Ende April eine verbale Auseinandersetzung mit einer Protestgruppe über seine Verwendung des „N-Wortes“. Die Protestierenden konfrontierten ihn mit „Nazis raus“-Rufen. Daraufhin sagte er: „Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für euch ein Nazi.“ Mit dem „N-Wort“ wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben.
Auch Weggefährten hatten Palmer wegen der Wortwahl in Frankfurt am Main scharf kritisiert. Nach der Eskalation war er am 1. Mai bei den Grünen ausgetreten. Davor hatte seine Mitgliedschaft in der Partei wegen eines anderen Skandals geruht.
Wie die Auszeit ablaufen soll, dazu hält sich Palmer bedeckt. Er will Fragen zu Details nicht beantworten. „Zweck der Auszeit ist, dass ich mich nicht mehr für mein Handeln öffentlich erklären muss“, sagte Palmer der „Deutschen Presse-Agentur“ vor Beginn der Auszeit. Auch, ob er während des Monats in Tübingen bleiben werde, wollte Palmer nicht sagen. Nur so viel: Sicher sei, dass die Auszeit bis Ende Juni gehen werde.

Was hat Palmer genau vor?

„Ich sehe den Monat als Aufgabe“, sagte er – und verwies auf eine persönliche Erklärung, die er Anfang Mai veröffentlicht hatte. Darin schreibt Palmer, er werde während der Auszeit „den Versuch machen, meinen Anteil an diesen zunehmend zerstörerischen Verstrickungen aufzuarbeiten“. Da er weiter Angriffen wie jenen in Frankfurt am Main ausgesetzt sein werde, bleibe nichts anderes übrig, als zu versuchen, sich selbst zu ändern. „Solange ich nicht sicher bin, neue Mechanismen der Selbstkontrolle zu beherrschen, die mich vor Wiederholungen sichern, werde ich alle Konfrontationen mit ersichtlichem Eskalationspotenzial durch Abstinenz vermeiden.“
Nach Angaben der Stadtverwaltung nimmt Palmer während seiner Auszeit bezahlten Urlaub. Er selbst betonte auf Nachfrage: „Es gibt keine Sonderregelung. Alles läuft über ganz normale Rechte eines Arbeitnehmers.“

Wer vertritt den Oberbürgermeister während seiner Auszeit?

Während seiner Auszeit übernehmen nach Angaben der Stadtverwaltung der Erste Bürgermeister, Cord Soehlke, und die Sozialbürgermeisterin Daniela Harsch gemeinsam die Vertretung für Oberbürgermeister Palmer. Es werde zu „keinerlei Beeinträchtigung der Verwaltungstätigkeit“ kommen, teilte die Stadt mit.
Einer YouGov-Umfrage zufolge halten nur neun Prozent der Bundesbürger Palmers einmonatige Auszeit für die richtige Reaktion auf den jüngsten Eklat. Knapp ein Drittel der Befragten hätte dagegen einen endgültigen Rückzug Palmers aus der Politik für die richtige Entscheidung gehalten, wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der „Deutschen Presse-Agentur“ ergab. Knapp ein Fünftel der Befragten fände die Fortführung seiner Ämter ohne Unterbrechung richtig. (dpa/er)

Kommentare

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Bildungsferner Beklopptervor 2 Jahren

Ich mag Menschen, die sagen, was Sie denken und die so reden, wie Ihnen der Schnabel gewachsen ist.

Man muss ihm zugute halten, dass er gegen enormen Druck in der Coronazeit Kompromisse gesucht und den Handel am Laufen gehalten hat. Seine späteren Vorstellungen zu einem "Impfzwang" kann ich deshalb noch lange nicht teilen.

Dass er nun aber schon wieder meint, sich wegen der Anfeindungen verbiegen zu müssen, anstatt dazu zu stehen, zeigt mir, dass auch er nur ein armes Würstchen ist.

Frau Wagenknecht wächst über Ihre Partei hinaus, Herr Palmer hat sich offenbar dazu entschieden mit der grünen Titanic unterzugehen!

Claudia Carovor 2 Jahren

Es ist erstaunlich, wieviel Aufmerksamkeit dieser einen Person, der mit seiner unsäglichen Hetze gegen Menschen , die nicht an dem medizinischen Experiment auf neuartiger mRNA teilnehmen wollten, gewidmet wird. Ein Täter von vielen inszeniert sich nun als Opfer und bittet um Nachsicht und Auszeit, die er anderen nicht gönnte.

Germaniavor 2 Jahren

Wenn man als Bürgermeister einfach so für vier Wochen abtauchen kann ohne daß die Amtsgeschäfte leiden, dann gibt es definitiv zu viele politische Amtsträger , die sich hauptsächlich an den Steuerzahlungen der Bürger gütlich tun, denn für Deutschland scheint niemand mehr zu arbeiten, nur dagegen.