Versammlungen sind keine "Ansammlungen"
Ostermärsche in Deutschland sollen trotz Corona-Pandemie stattfinden
Ostermarsch in Frankfurt am Main, 2018.
Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Trotz der anhaltenden Corona-Pandemie sollen die traditionellen Ostermärsche in Deutschland stattfinden. Die Organisatoren sehen die jährlichen Demonstrationen nicht von den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz betroffen, teilte das Netzwerk Friedenskooperative am Dienstag in Bonn mit. Der Beschluss sehe vor, „Ansammlungen im öffentlichen Raum“ zu untersagen.
Bei den Ostermärschen handele es sich hingegen um „Versammlungen“ im Sonne des Versammlungsrechts. Nordrhein-Westfalen habe dies in seiner neuen Landesverordnung ausdrücklich klargestellt.
Die Planungen könnten daher „ungeachtet des jüngsten Beschlusses fortgesetzt werden“. Gegebenenfalls sei allerdings mit weiteren Hygiene-Auflagen für die Kundgebungen und Demonstrationen zu rechnen.
Bei vielen Friedensaktivisten hätten die Beschlüsse für Irritationen gesorgt. „Die Friedensbewegung wird auch 2021 ein kraftvolles Zeichen für Frieden und Abrüstung setzen“, erklärte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative.
„Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie sollte sich die Regierung aber fragen, ob es in den vergangenen Jahren nicht massive Fehlinvestitionen gab, wenn es um ‚unsere Sicherheit‘ ging.“
Statt die Rüstungsausgaben weiter zu steigern, müsse in zivile Bereiche wie den Gesundheits- und Pflegesektor investiert werden, erklärte Golla. Mehr als 90 Ostermärsche sollen laut derzeitigen Planungen in Deutschland stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie soll es in vielen Städten virtuelle Angebote statt einer Demonstration geben. (afp)
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