Opposition fordert in Masken-Debatte Aktuelle Stunde und Sonderermittler

In der Debatte um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken erhöht die Opposition im Bundestag den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die Linke im Bundestag beantragte eine Aktuelle Stunde, wie die Fraktion am Dienstag auf Anfrage bestätigte. Die FDP verlangte einen Sonderermittler. „Die Faktenlage deutet auf eine lange Fehlerkette von Minister Spahn hin“, sagte Fraktionsvize Michael Theurer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

„Wir haben den Eindruck, bei den jetzt bekannt gewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs“, fügte Theurer hinzu. Die Vorgänge müssten schnell und lückenlos aufgeklärt werden. Für einen Untersuchungsausschuss sei es nun leider zu spät, räumte Theurer ein. „Die Bundesregierung oder der Bundestag müssen deshalb umgehend einen Sonderermittler einsetzen, der am besten vom Bundesrechnungshof kommen sollte.“

In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut „Spiegel“ wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.

Spahn hat die Kritik zurückgewiesen und betont, dass die Masken durchaus geprüft worden seien und beim Infektionsschutz sicher seien. Sie hätten allerdings keine EU-Zertifizierung, räumte der Minister zugleich ein. (afp)