Özdemir stoppt Kooperation mit Georgien

Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Kooperation seines Hauses mit dem georgischen Wissenschaftsministerium gestoppt.

Das ergibt sich aus einem Brief an seinen Amtskollegen Aleksandre Tsuladze, über den die Zeitungen des „RedaktionsNetzwerks Deutschland“ berichten. Er begründet das mit der „Abkehr vom europäischen Weg“.

„Seit nunmehr über zwei Monaten demonstrieren die Menschen in Georgien friedlich für ihre europäische Zukunft“, schreibt Özdemir.

Unter den Teilnehmern der Proteste befänden sich auch zahlreiche Wissenschaftler, die für die freie Wissenschaft und die europäische Integration eintreten.

Freiheit der Wissenschaft schützen

„Die Freiheit der Wissenschaft muss geschützt werden.“ Dies sei auch die Grundlage der bisherigen Kooperation beider Länder.

Er fährt dann fort: „Die Entscheidung des georgischen Regierungschefs, den Prozess des Beitritts zur Europäischen Union zu stoppen, und die zunehmende Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit in Georgien stehen der Umsetzung unserer Kooperationsziele jedoch entgegen. Ich habe mich daher entschlossen, die anvisierten Kooperationsaktivitäten mit Ihrem Ministerium bis auf Weiteres anzuhalten.“

Das gelte auch für bereits vereinbarte bilaterale Fördermaßnahmen.

Der Grünen-Politiker will ein vergleichbares Vorgehen dem Brief zufolge auch der Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen und seinen Amtskollegen in der EU empfehlen. Denn eine freie Gesellschaft sei die Grundlage für wissenschaftliches Arbeiten. (dts/red)