Özdemir stellt Strafanzeigen wegen Hitlergruß in Chemnitz
![Titelbild](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2018/08/dts_image_11790_cqqmmsrhhf_-800x450.jpg)
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat nach den Ausschreitungen in Chemnitz wegen des dort mehrfach gezeigten Hitlergrußes Strafanzeigen gegen Unbekannt gestellt. „Dass die selbst ernannten `besorgten Bürger` blindlings Nazis hinterherlaufen, ist schlimm genug. Aber dass in Chemnitz nun auch Hetzjagden auf Menschen gemacht und der Hitlergruß vor den Augen von Polizei und ganz offen in die Kamera gezeigt wird, das hat mich entsetzt“, sagte Özdemir der „Welt“ (Mittwochsausgabe).
Für „Selbstjustiz“ gebe es keine Rechtfertigung. „Diesem Aufkeimen von `Selbstjustiz` und dieser geschichtsvergessenen Volksverhetzung muss sich die wehrhafte Demokratie entschlossen entgegenstellen und all ihre Rechtsmittel ausschöpfen. Nur so wird für jeden unmissverständlich klar, wer für die öffentliche Sicherheit zuständig ist: Der Staat, und zwar ausschließlich der Staat.“
Die Politik müsse sich jetzt einige Fragen gefallen lassen, zum Beispiel warum in der zweiten Demonstrationsnacht nicht ausreichend Beamte nach Chemnitz geschickt worden seien, sagte der frühere Grünen-Chef. Er richtete diese Frage explizit an den sächsische Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU).
An Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gerichtet fragte Özdemir, warum von ihm „nur dröhnendes Schweigen“ in dieser Sache zu hören sei. „Statt Hinweise auf ein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus regelmäßig als Sachsen-Bashing abzutun, sollten der sächsische Ministerpräsident und der Heimatminister das Thema endlich ernsthaft angehen.“ (dts)
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion