Nouripour bezeichnet Wahl in Venezuela als „bittere Farce“

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat die vorgezogene Präsidentschaftswahl in Venezuela als „bittere Farce“ kritisiert.

„Spätestens seit der faktischen Entmachtung des demokratisch gewählten Parlaments durch eine neue verfassungsgebende Versammlung im Jahr 2017 hat die Regierung Nicolas Maduro auch den letzten Anschein von Demokratie hinter sich gelassen“, sagte der Grünen-Politiker am Montag.

„Die Mehrheit der Opposition hat die Wahl boykottiert, weil ihre Kandidatinnen und Kandidaten ins Exil getrieben wurden, im Gefängnis sitzen oder Repression befürchten müssen.“

Das Ergebnis der Wahl dürfe nicht anerkannt werden, so Nouripour. Der Grünen-Außenpolitiker kritisierte allerdings die von den USA geforderten Sanktionen gegen den Ölsektor des Landes. „Sie würden die Notlage der Menschen nur noch weiter vergrößern“, sagte er.

Nouripour forderte die Bundesregierung auf, sich stärker politisch und humanitär in Venezuela zu engagieren. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hatte die vorgezogene Präsidentschaftswahl in seinem Land am Sonntag nach Angaben der Wahlkommission mit rund 68 Prozent der Stimmen gewonnen.

Die meisten Oppositionellen hatten die Wahl boykottiert. Im Vorfeld hatten zudem die USA, die EU und einige lateinamerikanische Länder angekündigt, die Wahl nicht anzuerkennen. Venezuela befindet sich derzeit in einer politischen und wirtschaftlichen Krise, geprägt von Hyperinflation, Versorgungsengpässen und Hungersnöten. (dts)