Niemand will von Hellas-Krise profitieren: Scholz will Zinserträge der Bundesbank an Griechenland zurückzahlen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Griechenland zugesichert, dass die Zinserträge der Bundesbank aus den griechischen Staatsanleihen an Athen zurückerstattet werden.

Niemand wolle von der griechischen Krise profitieren, sagte Scholz der Samstagsausgabe der Athener Tageszeitung „Ta Nea“. Ziel der Finanzminister der Eurozone sei es, alle Gewinne der nationalen Zentralbanken regelmäßig dem griechischen Staat zurückzugeben.

Auf die Frage der Zeitung, ob Berlin einer der „Nutznießer“ der griechischen Schuldenkrise sei, antwortete Scholz, bei diesem Thema scheine es ein „Missverständnis“ zu geben.

An die Adresse Athens sagte der Minister weiter: „Die Vereinbarungen müssen eingehalten werden.“ Das sei die Voraussetzung dafür, dass Investoren und Unternehmer wieder Vertrauen in Griechenland hätten und in dem Land Investitionen tätigten.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte im Mai 2010 das sogenannte Securities Market Programme (SMP) aufgelegt. Der Kauf von Staatsanleihen sollte den Zinsdruck auf angeschlagene Eurostaaten senken. Deutschland gehörte bis 2012 zu den größten Aufkäufern der griechischen Staatsanleihen. Für die Bundesbank kamen nach Angaben der Bundesregierung bis Juni 2018 Zinserträge von 2,9 Milliarden Euro zusammen.

Griechenland hatte zu Beginn der Woche nach mehr als acht Jahren den sogenannten Euro-Rettungsschirm verlassen und muss sich nun wieder aus eigener Kraft finanzieren. Das dritte und bislang letzte Kreditprogramm lief am Montag aus. Offiziell steigt Hellas damit aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus und kehrt an die Finanzmärkte zurück. Allerdings bleibt der hoch verschuldete Mittelmeerstaat noch Jahre unter strikter Beobachtung. (afp)