Niedersachsen wird weitere minderjährige Flüchtlinge aufnehmen – jedoch keine anderen Gruppen

Nach Angaben des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) wird das Land weitere minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen. Wann das geschehen soll, ist noch ungewiss.

Niedersachsens Innenminister erteilte gleichzeitig der Forderung des Flüchtlingsrats Niedersachsen eine Absage, welcher verlangte, nicht nur Minderjährige aufzunehmen.

Sascha Schießl vom Flüchtlingsrat erklärte am 18. Mai: Innenminister Pistorius habe sich „sehr für die Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus den griechischen Lagern eingesetzt.“ Doch er sollte „seine Aufnahmebereitschaft nicht nur auf diese Gruppe beschränken“.

Weiterhin sollten die Bundesländer aktiver werden, da die Bundesregierung blockiere. „In Berlin und Thüringen werden Landesaufnahmeanordnungen vorbereitet, um Menschen aus den griechischen Lagern aufzunehmen. Niedersachsen muss sich diesen Bestrebungen anschließen und jetzt eine eigene Landesaufnahmeanordnung erlassen.“

Pistorius: Aufnahme auch in Corona-Zeiten möglich

Im Herbst 2019 erklärte sich Niedersachsen bereit, 100 Menschen von den griechischen Inseln aufzunehmen. Am 18. April 2020 trafen 47 Minderjährige in Hannover ein, darunter waren nur wenige Mädchen. Die sich anschließende zweiwöchige Quarantäne, die sie im Landkreis Osnabrück verbrachten, ging Anfang Mai zu Ende. Anschließend wurden sie auf andere Bundesländer verteilt, 13 von ihnen blieben dauerhaft in Niedersachsen.

Minister Pistorius sagt dazu: „Wir haben mit unserem tatkräftigen Einsatz bewiesen, dass eine Aufnahme auch unter den besonderen Herausforderungen der aktuellen Corona-Pandemie möglich ist.“

Und weiter: „Ich fordere den Bund auf dafür zu sorgen, gemeinsam mit anderen EU-Staaten schnell weitere Kinder aus dem Elend in Griechenland zu holen, diese Aktion darf nur ein Anfang sein. Die Situation auf den griechischen Inseln ist nach wie vor dramatisch.“

„Mission Lifeline“ will eine „zivile Luftbrücke“ zwischen Lesbos und Berlin

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hatte am 8. März beschlossen, mindestens 350 Minderjährige im Rahmen des europäischen Vorgehens in Deutschland für ein Asylverfahren aufzunehmen.

Bereits am 28. April teilte der Sprecher der Organisation „Mission Lifeline“, Axel Steier, mit, dass 110.000 Euro für eine „Errichtung einer zivilen Luftbrücke zwischen Lesbos und Berlin zur Verfügung“ stünden. Damit könne man zwei Flüge einer Boeing 747-300 finanzieren und rund 150 Menschen aus den griechischen Lagern holen.

Die Organisation habe bereits mit den deutschen und griechischen Behörden verhandelt. Die Gespräche mit einem griechischen Flugdienstleister seien erfolgreich abgeschlossen, es fehle lediglich noch die Landeerlaubnis des Bundesinnenministeriums. (ks)

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