Nicht angemeldete „Revolutionäre Demonstration“ am 1. Mai – Polizei vorbereitet, Politik gelassen

Die Berliner Sicherheitsbehörden wollen mögliche Ausschreitungen zum 1. Mai in der Hauptstadt verhindern.

„Leider wollen nicht alle friedlich demonstrieren und feiern“, sagte Berlins neue Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Freitag vor Journalisten. „Darauf sind wir vorbereitet.“ Die Polizei zeige sich gesprächsbereit, werde aber zugleich „bei Straftaten sehr konsequent vorgehen“.

In der Vergangenheit war es bei Demonstrationen rund um den 1. Mai immer wieder zu Ausschreitungen in Berlin und auch in Hamburg gekommen. In den vergangenen Jahren verliefen die Proteste jedoch weitgehend friedlich.

2017 hatten linke und linksextreme Gruppen die traditionell um 18.00 Uhr beginnende sogenannte Revolutionäre Demonstration zum 1. Mai in Berlin erstmals nicht angemeldet. Auch in diesem Jahr liegt Slowik zufolge noch keine Anmeldung vor. Es sei aber davon auszugehen, dass der über soziale Netzwerke angekündigte Demonstrationszug stattfinden werde.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, die Polizei gehe „mit professioneller Gelassenheit an den 1. Mai heran“. Mit ihrer Deeskalationstrategie habe die Polizei in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass sich Lage entspannt habe.

Gleichwohl sei in diesem Jahr die Stimmung wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien etwas angeheizt. Sei einigen Woche seien die Behörden deshalb mit kurdischen Verbänden und Vereinen im Gespräch, um einen friedlichen 1. Mai zu gewährleisten.

Hintergrund ist die türkische Offensive gegen die mehrheitlich von Kurden bewohnte nordsyrische Stadt Afrin. Der Militäreinsatz sorgt für erhebliche Spannungen zwischen Türken sowie Kurden. In Deutschland gab es in den vergangenen Wochen mehrere Angriffe auf türkische Einrichtungen, bei denen die Täter zum Teil in den Reihen extremistischer Kurden vermutet werden. Zudem gab es wiederholt Demonstrationen von Kurden. (afp)