Neuer Elysée-Vertrag soll Schwung in deutsch-französische Beziehungen bringen

Ein neuer Elysée-Vertrag soll Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen bringen: Das sieht eine gemeinsame Resolution des Bundestags und der französischen Nationalversammlung vor, die am 22. Januar verabschiedet werden soll – am 55. Jahrestag des historischen Abkommens zwischen dem früheren Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsidenten Charles de Gaulle.

In der Resolution, deren Entwurf der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, rufen die beiden Parlamente die Regierungen in Berlin und Paris auf, „im Laufe des Jahres 2018 einen neuen Elysée-Vertrag“ zu erarbeiten.

Er soll die Grundlage für einen „deutsch-französischen Wirtschaftsraum“ legen und eine engere Zusammenarbeit bei der Flüchtlings-, Sicherheits- und Klimapolitik sowie in Kulturfragen ermöglichen.

Die Initiative geht auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zurück: Er hatte Ende September in seiner Europa-Rede an der Pariser Sorbonne vorgeschlagen, die „neue Partnerschaft“ am 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags zu besiegeln.

In dem Resolutionsentwurf der Parlamente wird das historische Abkommen von 1963 als „Meilenstein für die Aussöhnung zwischen unseren beiden Ländern“ gewürdigt. Damit gingen die Weltkriegs-Gegner Deutschland und Frankreich aufeinander zu und leisteten damit einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Europäischen Union. (afp)