NATO sucht Verbündete für China-Strategie im „Projekt NATO 2030“

Die NATO sucht bei ihrem neuen Kurs gegenüber dem von der Kommunistischen Partei beherrschtem China die Zusammenarbeit mit Staaten in der Asien-Pazifik-Region. Bei der Tagung der NATO-Außenminister kommende Woche wolle das Bündnis mit den Partnern Japan, Australien und Neuseeland beraten, welche Konsequenzen der Aufstieg Chinas erfordere, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Funke-Mediengruppe.

China werde eine zunehmend fortgeschrittene Militärmacht, die stark in neue militärische Fähigkeiten investiere. Dies schließe neue Atomwaffen und Raketen ein, die alle NATO-Alliierten erreichen könnten.

Stoltenberg: „Wir müssen die Konsequenzen des Aufstiegs Chinas diskutieren“

„Wir müssen die Konsequenzen des Aufstiegs Chinas diskutieren“, sagte Stoltenberg. Die NATO sei dabei eine Plattform, um Partner zusammenzubringen. Neben den Staaten aus der Asien-Pazifik-Region würden auch die EU-Staaten Schweden und Finnland, die nicht der NATO angehören, an der Diskussion teilnehmen.

„China ist kein Feind. Es bietet den NATO-Partnern riesige wirtschaftliche Möglichkeiten“, so der Generalsekretär. Man beobachte aber Pekings Vorgehen im südchinesischen Meer und sehe, „dass sie unsere Werte und die Prinzipien der Demokratie nicht teilen – das zeigt sich jetzt etwa in Hongkong oder im Umgang mit Minderheiten“.

„Projekt NATO 2030“

Die NATO hatte vor einem Jahr China erstmals offiziell in den Blick genommen und von Herausforderungen und Chancen gesprochen. Stoltenberg kündigte an, der Aufstieg Chinas werde eine Rolle in dem von ihm für 2021 angekündigten „Projekt NATO 2030“ spielen. Die Zeit sei gekommen für ein neues „Strategisches Konzept“ der NATO, sagte der Generalsekretär. (dts)