Logo Epoch Times
Die Linke

Mitverantwortung des Westens: Wagenknecht will den Ukrainekrieg anders einordnen

Wie stehen die Linken zur russischen Invasion in der Ukraine? Eine Gruppe um die Bundestagsabgeordnete Wagenknecht fordert drastische Änderungen am Leitantrag der Parteispitze. Beim Parteitag bahnt sich nun eine Machtprobe an.

top-article-image

Sahra Wagenknecht.

Foto: Marcel Kusch/dpa/dpa

author-image
Artikel teilen

Lesedauer: 2 Min.


Eine Gruppe um die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht fordert drastische Änderungen am Leitantrag der Parteispitze, um eine Mitverantwortung der Nato für den Krieg in der Ukraine zu betonen.
„Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg, auch unser Antrag sagt ganz klar, dass es für diesen Krieg keine Rechtfertigung gibt“, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur. „Aber der Krieg hat trotzdem eine Vorgeschichte und es gibt eine Mitverantwortung des Westens, insbesondere der USA.“ Es gehe nicht darum, die Solidarität mit der Ukraine zu streichen, sondern den Krieg historisch einzuordnen.
Im ursprünglichen Antragsentwurf heißt es: „Wir verurteilen den verbrecherischen Angriffskrieg Russlands aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, die leiden, Widerstand leisten oder flüchten müssen.“ Russland wird darin vorgeworfen die postsowjetischen Staaten unter seiner Kontrolle halten zu wollen, indem „versucht wird, autoritäre Vasallen-Regime einzurichten“ oder Staaten zu destabilisieren.
In Wagenknechts Änderungsantrag heißt es zwar: „Für den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine gibt es keine Rechtfertigung.“ Zugleich wird der Nato Wortbruch bei der Osterweiterung, den USA Unterstützung eines „Regime-Change“ in Kiew und der Ukraine die Ablehnung des Minsker Abkommens vorgehalten. „Die jahrelange demonstrative Missachtung der von russischer Seite artikulierten Sicherheitsinteressen führte in diesen nicht zu rechtfertigenden Krieg“, heißt es im Antrag.
Wagenknecht forderte im dpa-Gespräch Zugeständnisse der Ukraine für ein Ende des Kriegs. „Voraussetzung für einen Verhandlungsfrieden wäre ganz sicher, dass die Ukraine auf ihre Nato-Ambitionen verzichtet“, sagte sie. „Auch territoriale Zugeständnisse sind, wie inzwischen sogar Nato-Generalsekretär (Jens) Stoltenberg einräumt, wahrscheinlich unvermeidbar.“ (dpa/red)

Kommentare

Bitte einloggen, um einen Kommentar verfassen zu können

Gerdi Hellmannvor 3 Jahren

Die Linke kann Reibung gut gebrauchen. Insofern darf sich die Partei positionieren!

Martin Schmidtvor 3 Jahren

Frau Wagenknect sortiert gar nichts anders ein. Sie beschreibt lediglich ihre Sicht der Dinge, die immer mehr Menschen nicht nur in Deutschland teilen.

Wer seit 1990 auf Konfrontationskurs ist und ein Land nach dem anderen aufnimmt, jedes Gesprächsangebot ausschlägt und "Truppen (Nazis)" ausbildet um im Donbass seit 2014 Massenmorde zu begehen, darf sich nicht beschweren.

In Belarus sind die Glozis gescheitert, in Syrien ebenso. Aus Afghanistan wurden sie vertrieben und konnten gar nicht so schnell rennen wie sie wollten.

Die Glozis stehen vor dem Scherbenhaufen ihrer!!! Politik und suchen nun den verantwortlichen woanders.

Elias H.vor 3 Jahren

Ja, Frau Wagenknecht bleibt bei Vernunft und Verstand. Doch aus sie hätte mal besser das Interview mit Ex-Bk Merkel vom 7.6.2022 gehört. Denn dort erinnerte Ex-Bk Merkel an das Abkommen von Minsk 2014, das der Regierung der Ukraine sieben Jahre Zeit verschaffte, sich auf den weiter eskalierenden Konflikt mit der Russische Föderation vorzubereiten. Man wusste also auch in Deutschland, dass die Regierung der Ukraine wissentlich und willentlich auf einen Krieg mit der Russischen Föderation zusteuerte und sich darauf militärisch von den USA und dem UK vorbereiten liess. Eine historische Einordnung diese Krieges geht also noch viel weiter als Frau Wagenknecht das andeutet. Und eine historische Einordnung dieses Krieges hat vor allem sachlich und neutral zu erfolgen, sonst ist es keine historische Einordnung mehr.