Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Führungsspitze

Der scheidende AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen fordert einen personellen Austausch an der gesamten Spitze seiner Partei. „Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD Platz machen für ganz neue Leute“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Wenn man sich die Geschichte der Partei ansehe, finde man immer „die gleichen Gesichter“.

Meuthen selbst hat angekündigt, im Dezember bei der turnusmäßigen Neuwahl des AfD-Bundesvorstands auf einem Parteitag in Wiesbaden nicht wieder anzutreten. „Ich würde mir das auch von anderen Vorstandsmitgliedern wünschen“, so der Europaabgeordnete.

Als einen Grund für seinen eigenen Amtsverzicht nannte Meuthen die Sorge, im künftigen Bundesvorstand keine ausreichenden Spielräume mehr zu haben. Entschieden habe er sich gegen eine neuerliche Kandidatur „auch deshalb, weil ich im Falle einer Wiederwahl im Parteivorstand unter Umständen eingemauert würde“, sagte der AfD-Politiker. „Dann wäre das ein Pyrrhussieg. Ich habe immer gesagt, dass ich mich nicht als bürgerliches Feigenblatt zur Verfügung stelle.“

Eine Beobachtung der gesamten AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wäre „eine durchaus ernste Gefährdung für die Partei“, sagte Meuthen. „Denn es könnte vor allem bürgerlich-freiheitlich ausgerichtete Mitglieder zum Austritt bewegen. Und das könnte in der AfD eine Entwicklung in Gang setzen, bei der die Verdachtsfalleinstufung dann zur selbsterfüllenden Prophezeiung würde.“

Im ersten Quartal 2022 entscheidet das Kölner Verwaltungsgericht, ob das Bundesamt die Partei als „Verdachtsfall“ im Bereich Rechtsextremismus einstufen darf. Für sich selbst fürchtet Meuthen eine solche Einstufung nicht: „Von mir ist hinlänglich bekannt, dass ich felsenfest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehe und mir deshalb keinerlei Sorgen machen müsste.“ (dts/oz)