Merz: EU-Kommission hat den Fokus zu stark auf Regulierung gesetzt

Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz erwartet, dass die EU-Kommissionspräsidentin und Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei, Ursula von der Leyen, die Brüsseler Politik künftig auf die Stärkung der Wirtschaft ausrichtet.

„Wir Europäer verlieren an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA und China“, sagte Merz dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Und deshalb macht die Kommissionspräsidentin nun die Stärkung der europäischen Wirtschaft richtigerweise zum Schwerpunkt.“

Am Donnerstag diskutieren die Staats- und Regierungschefs der EU darüber, wie Europa seine Wettbewerbsfähigkeit erhöhen kann. Der EU-Sonderbeauftragte Enrico hat dazu Empfehlungen vorgelegt.

In den vergangenen Jahren habe die EU-Kommission den Fokus zu stark auf Regulierung gesetzt, sagte Merz.

„Jede einzelne Regulierung mag im Einzelfall gut begründet sein, aber in der Summe ist es einfach zu viel“, sagte der CDU-Chef. „Jetzt kommt die Korrektur.“ (dts/red)