Merkel wünscht von EU Aufnahme von 1 Million Syrern

„Dass eine EU mit 500 Millionen Menschen nicht eine Million Syrer aufnehmen kann, das leuchtet mir nicht ein. Das wird kein gutes Bild unseres Kontinents abgeben“, so Merkel wörtlich auf dem Parteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern laut den Deutschen Wirtschaftsnachrichten.

Merkel forderte von den EU-Partnern entschiedenere Anstrengungen zur Bewältigung der Migrationskrise. Sie nannte die Begrenzung des Migrationsstroms das Ziel für 2016. "Wie schaffen wir es, die Zahl er Flüchtlinge dauerhaft und nachhaltig zu reduzieren, das ist die Aufgabe des Jahres", so die CDU-Bundesvorsitzende. Mit Hochdruck arbeite die Bundesregierung am Schutz der Außengrenzen der EU, versprach sie laut SVZ.de.

„Denn die Zahlen müssen noch weiter gesenkt werden und dürfen vor allem im Frühjahr nicht wieder ansteigen“, sagte Merkel. Auch forderte sie in ihrer Rede syrische und irakische Flüchtlinge auf, nach dem Ende der Kämpfe wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Merkel betonte, die meisten Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen seien, hätten nur einen vorübergehenden Schutzstatus erhalten.

"Gemeinsames Interesse" am Schutz der EU Außengrenzen

Dann forderte die Kanzlerin die EU-Staaten noch auf, die EU-Außengrenzen besser zu schützen.

Daran müsse „ein gemeinsames Interesse“ bestehen und es sei „schon aus Gründen der Sicherheit nötig“. Sie zeigte sich enttäuscht über die derzeitige Zusammenarbeit in der EU, zu der es aber keine Alternative gebe. Ihr Argument lautet weiterhin: Ein Scheitern des passfreien Schengen-Raums und nationale Grenzschließungen hätten negative Auswirkungen auf alle EU-Staaten. Sie habe zwar Verständnis dafür, dass osteuropäische Länder in der Flüchtlingskrise keine so große Last tragen könnten wie Deutschland. Aber wenn ein EU-Staat keine Muslime aufnehmen wolle, verstoße dies gegen das gemeinsame Werteverständnis, zitierte die DWN die Kanzlerin.

Merkel ermahnt Deutsche zur Aufnahme von Muslimen

Merkel mahnte die Deutschen, sich an ihre Werte zu erinnern. Man könne und dürfe nicht sagen, Muslime dürfen nicht nach Deutschland kommen. Man könne nicht immer seine Werte vor sich hertragen,und dann, wenn man gefragt ist, sich verweigern. "So funktioniert Europa nicht", so Merkel, laut SVZ.de.

Integrationsprobleme will die Kanzlerin in Zukunft offen ansprechen: „Nichts darf unter den Tisch gekehrt werden“ sagte sie. Sie sprach von den „verheerenden“ Vorfälle von Köln, die als Weckruf verstanden werden sollten um zu prüfen, wo der Rechtsstaat sich anders aufstellen müsse.

Auch zum Thema Abschiebungen äußerte sich die Kanzlerin: Sie habe mit dem marokkanischen König gesprochen, und Marokko habe sich bereiterklärt, Landsleute zurückzunehmen. Nur wenn Deutschland in diesen Bereichen konsequent sei, könne es den wirklich Schutzbedürftigen auch Schutz gewähren, so Merkel laut DWN.

AfD-Demo empfing Merkel mit Pfiffen

Eine von der AfD organisierte Demo hatte derweil vor dem Tagungsort Merkels Rücktritt als gefordert. Als sie aus ihrem Wagen stieg, wurde sie von einem lauten Pfeifkonzert, Buhs und „Volksverräter“-Sprechchören empfangen. Die von einem starken Polizeiaufgebot begleitete Kundgebung hatte die AfD von Anfang an unter das Motto gestellt: „Merkel muss weg!“

(rf)