Merkel: Russland hat INF-Vertrag verletzt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland die Verletzung des INF-Abrüstungsabkommens vorgeworfen. „Für uns ist klar, dass Russland diesen Vertrag verletzt hat“, sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Berlin.

Angesichts der drohenden Kündigung des Abkommens durch die USA sagte Merkel, dass „wir alles daran setzten werden, die sechsmonatige Frist, sollte es heute zu einer Kündigung kommen, zu nutzen, um weiter Gespräche zu führen“.

Wir werden jedenfalls von deutscher Seite, sowohl der Bundesaußenminister als auch ich, alles unternehmen, um in diesen sechs Monaten doch noch wieder Gespräche zu ermöglichen“, sagte Merkel.

„Ansonsten wird die Nato sehr sorgsam analysieren, was das bedeutet und dann ihre Schlüsse daraus ziehen.“ Zunächst aber müsse das „Gesprächsfenster“ mit Moskau „offengehalten“ werden.

Der INF-Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen. Moskau bestreitet dies.

US-Außenminister Mike Pompeo wird sich dem Vernehmen nach am Nachmittag in Washington zum INF-Vertrag äußern. Nach AFP-Informationen will die US-Regierung dann den Ausstieg aus dem Vertrag ankündigen. (afp)