Merkel kündigt Expertengremium für Digitalisierung an

Ein Expertengremium soll die Bundesregierung künftig beim Thema Digitalisierung beraten.

Dieser „Digitalrat“ solle „ein kleines, schlagkräftiges Gremium“ von zehn Sachverständigen sein, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Sie äußerte sich überzeugt, dass das Gremium „viele neue Ideen bringen wird, die wir dann als Regierung in die Tat umsetzen können“.

Die Digitalisierung ist ein Arbeitsschwerpunkt der Bundesregierung. Allerdings waren der Regierung in der Vergangenheit wiederholt Versäumnisse im Bereich Digitalisierung vorgeworfen worden; Experten verwiesen auf einen Rückstand im Vergleich zu anderen Industriestaaten. „Wir haben dafür schon vieles getan, aber wir glauben, dass wir noch besser werden müssen“, sagte dazu Merkel. Dabei solle der neue „Digitalrat“ helfen.

Die Kanzlerin nannte vier Felder, in denen die Regierung vor allem Fortschritte erzielen wolle. Dies seien der Ausbau der Infrastruktur bei Breitbandversorgung und Mobilfunk, mehr digitale Lerninhalte im Rahmen des Digitalpakts Schule sowie dass die Bürger „schrittweise weniger Behördengänge selbst ausführen müssen, sondern digitalen Zugang zum Staat haben“. Schließlich wolle die Regierung „eine Strategie für die Künstliche Intelligenz“ entwickeln. (afp)