Merkel: Deutschland setzt EU-weiten Einreisestopp „ab sofort“ um
Die EU hat wegen der Corona-Krise einen kompletten Einreisestopp für Ausländer beschlossen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstagabend in Berlin nach einer Videokonferenz mit den EU-Staats und Regierungschefs. „Deutschland wird das sofort umsetzen“, sagte Merkel.
Die Regelung gelte zunächst für 30 Tage. Bereits am Vortag hatte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron angekündigt, dass die Schengen-Außengrenzen geschlossen werden.
Zeitgleich mit der Erklärung der Bundeskanzlerin am Dienstagabend teilte das Innenministerium mit, dass Einreisen von Drittstaatsangehörigen „vorübergehend nur noch bei dringendem Reisegrund möglich“ seien.
Dies betreffe den internationalen Luft- und Seeverkehr bei Reiseverbindungen, die Ihren Ausgangspunkt außerhalb der Europäischen Union hätten. „Deutsche Staatsangehörige sind von dieser Regelung nicht betroffen“, hieß es.
„Staatsangehörigen von EU-Staaten sowie deren Familienangehörigen und Staatsangehörigen aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz sowie deren Familienangehörigen wird die Einreise zum Zwecke der Durchreise in den Heimatstaat gestattet.“
Gleiches gelte für Drittstaatsangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat und den genannten Staaten. „Drittstaatsangehörige, die diese Voraussetzung nicht erfüllen, werden an der Grenze zurückgewiesen, wenn kein dringender Einreisegrund vorliegt“, so das Innenministerium. (dts)
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