Merkel: Deutschland der Steigerung der Wehrausgaben verpflichtet

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Washington unterstrichen, dass sich Deutschland einer deutlichen Steigerung seiner Verteidigungsausgaben verpflichtet sehe.

Deutschland stehe zu den in der Nato vereinbarten Zielen zur Anhebung der Wehretats der Mitgliedstaaten, sagte Merkel am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus.

2019 Jahr würden die deutschen Verteidigungsausgaben auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen.

Die Kanzlerin reagierte damit auf die Kritik der US-Regierung, dass Deutschland nicht genug für die Verteidigung tue. Der neue US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor am Freitag bei einem Nato-Treffen in Brüssel die Bundesregierung offen kritisiert:

Deutschland respektiert nicht die Verpflichtungen, die es im Dezember 2014 mit Blick auf die Verteidigungsausgaben eingegangen ist.“

Außenminister Pompeo erklärte dies unter Bezug auf den Nato-Gipfel in Wales, bei dem die Erhöhung der Verteidigungsausgaben vereinbart worden war. (afp)