Mehrausgaben für Überstunden bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr stellt sich laut eines Berichts des Nachrichten­maga­zins „Focus“ auf personelle Mehrkosten ein. Hintergrund ist die seit Beginn des Jahres auch für Soldaten geltende EU-Arbeitszeitrichtlinie mit ihren Vorgaben für Höchstarbeitszeiten. Der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Gerd Hoofe sagte dem Magazin: „Wir gehen davon aus, dass am Anfang Mehrkosten durch den finanziellen Ausgleich von Mehrarbeit entstehen. Sie werden geschätzt zunächst in oberer zweistelliger Millionenhöhe liegen, sich in den Folgejahren aber deutlich reduzieren.“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte „Focus“ zur Einführung der neuen Dienstzeitregeln, die nicht für Soldaten im Einsatz gelten: „Natürlich wird es am Anfang in dieser Riesenorganisation knirschen, aber die Arbeitszeit­richtlinie wird helfen, die Balance zwischen forderndem Dienst und notwendiger Erholung zu finden.“ Die Richtlinie sieht unter anderem 41 Arbeitsstunden pro Woche vor. Nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, wird sie Personaldefizite offenlegen. „Es wird jetzt noch deutlicher, an welchen Stellen Dienstposten fehlen“, sagte er „Focus“. Er urteilte jedoch auch: „Es gab in der Bundeswehr wie wahrscheinlich in allen Streitkräften eine Tradition des verschwenderischen Umgangs mit Arbeitszeit.“ Dem „Focus“-Bericht zufolge stehen längst noch nicht an allen Bundeswehr-Standorten elektronische Messgeräte zur Kontrolle der Dienstzeit zur Verfügung. Entsprechende Stechuhren habe es im Oktober vergangenen Jahres nur an 2.200 ihrer Gebäude gegeben, an rund 3.600 hätten sie noch gefehlt. Derzeit behelfe die Truppe sich mit einem selbstentwickelten Computerprogramm zur Arbeitszeiterfassung.

(dts Nachrichtenagentur)