Bundesweit demonstrieren Menschen gegen die Corona-Politik

Wie in den Wochen zuvor haben am Abend in ganz Deutschland wieder Zehntausende Menschen gegen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstriert. Nach einer Schätzung der dpa waren es diesmal bundesweit mehr als 70.000 Teilnehmer. Andere Schätzungen sprechen von 350.000 Menschen, die bundesweit am Montag auf den Straßen waren. An manchen Orten gab es auch Gegendemonstrationen.

Während die Polizei die zumeist friedlichen Umzüge in vielen Orten einfach begleitete, kam es beispielsweise in Rostock und Cottbus nach dem Versuch der Polizeikräfte, die Versammlungen aufzulösen, zu Auseinandersetzungen zwischen Demoteilnehmern und der Polizei.

In Rostock begründete die Polizei die Auflösung mit Verstößen gegen die Maskenpflicht. In Cottbus konnte die Polizei keinen Versammlungsleiter feststellen und leitete daraufhin eine Auflösung ein.

Hohe Teilnehmerzahlen

Nach Polizeiangaben wurden allein in Thüringen 21.000 Demonstranten gegen die Corona-Politik gezählt, in Hessen 15.000, in Bayern etwa 14.000, in Mecklenburg-Vorpommern 11.000, in Sachsen-Anhalt sowie Brandenburg und Baden-Württemberg jeweils um die 7.000, in Nordrhein-Westfalen etwa 4.000 und in Sachsen und Berlin je etwa 3.000. Ob die Zahlen der Polizei die tatsächliche Situation wiedergibt, bleibt allerdings fraglich.

So berichtete die Veranstalterin des Montagsspaziergangs von „Köln ist Aktiv“ gegenüber der Epoch Times, dass die Anzahl der Teilnehmer sich im Vergleich zu letzter Woche ca. verdoppelt habe. Sie ging von bis zu 10.000 Teilnehmern beim Montagsspaziergang (17.1.) aus.

Ein Kölner Polizeisprecher, der am 17.1. bei der Montagsdemo in Köln vor Ort war, erklärte der Epoch Times auf Nachfrage, es sei ein „kommen und gehen“ gewesen und er könnte nicht sagen, wie viele Teilnehmer es tatsächlich waren. Wegen der neuen 3G Regel für Versammlungen in Nordrhein-Westfalen ab 750 Personen stießen einige Personen auch erst unterwegs zu dem Spaziergang hinzu.

Unser Reporter vor Ort schätzte die Teilnehmerzahl in Köln am Montagsspaziergang diese Woche auf mindestens 4.000 bis 6.000 Teilnehmer. Für die Gegendemonstration waren 650 Teilnehmer angemeldet.

Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts auf die Straße. Nicht immer kündigen oder melden sie die Demonstrationen an. Zahlreiche Städte haben unangemeldete Proteste, die auch als sogenannte Spaziergänge bekannt geworden sind, untersagt.

In Berlin zog eine der größeren Demos vom Alexanderplatz Richtung Brandenburger Tor, dort setzten sich laut der Transparente „Geimpfte und Ungeimpfte gegen die Impfpflicht“ ein. Nur wenige Menschen trugen Maske. Aus einem Lautsprecher-Wagen tönte: „Merkel, Spahn, Steinmeier, Drosten in den Knast“. Vor dem ZDF-Hauptstadtstudio stoppte der Zug für eine Zwischenkundgebung. Ein Redner beschimpfte die „deutschen Medien“, die „gleichgeschaltet“ seien wie 1933.

In Thüringen waren nach ersten Angaben der Landespolizeidirektion an zahlreichen Orten mehr als 20.000 Menschen bei Versammlungen dabei. Hohe Teilnehmerzahlen meldete die Polizei auch aus Baden-Württemberg, wo sich etwa in Rottweil, Ravensburg und Friedrichshafen mehr als 1.000 Menschen an nicht angemeldeten Versammlungen beteiligten.

In Sachsen-Anhalt wurden in Halle rund 2.400, in Lutherstadt Wittenberg 1.900, in Bitterfeld 1.100 und in Halberstadt rund 1.000 Menschen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gezählt.

Stimmung teils aufgeheizt

Im sächsischen Bautzen liefen laut Polizei zeitweise bis zu 1.200 Menschen in einem zweistündigen Aufzug durch die Innenstadt. Die Beamten seien nicht eingeschritten, weil nach Einschätzung des Einsatzleiters die Abstände eingehalten worden seien. Aus dem Aufzug heraus sei Pyrotechnik gezündet worden. Derzeit sind laut Sachsens Corona-Notfallverordnung Versammlungen mit 1.000 Leuten erlaubt.

In Mecklenburg-Vorpommern heizte sich in der Rostocker Innenstadt die Stimmung nach einer Versammlungsauflösung auf, an zwei Kreuzungen fuhr die Polizei mit Wasserwerfern auf. Die Demonstranten wurden eingekesselt. Schätzungsweise ein Dutzend Störer wurde von Polizisten vorläufig festgenommen. Insgesamt waren rund 3.000 Demonstranten und Gegendemonstranten zusammengekommen, in Schwerin rund 2.400.

Auf dem Greifswalder Markt stellten Bürger mehr als 1.500 Kerzen zum Gedenken an die Corona-Toten im Nordosten auf. „Wir wollen zeigen, dass Corona Realität ist“, hieß es vom Bündnis „Greifswald für Alle“.

Im brandenburgischen Cottbus löste die Polizei eine Demonstration mit rund 2500 Teilnehmern mangels Versammlungsleiter auf. In einem Fall habe die Polizei wegen Widerstands Reizgas einsetzen müssen. Der Versammlungsteilnehmer habe versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen. Vier Personen seien in Polizeigewahrsam genommen werden. Es seien Strafanzeigen unter anderem wegen Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Verstoßes gegen das Waffengesetz geschrieben worden. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden bei 175 Personen die Identitäten festgestellt und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Unterschiedliche Lager

In der Kölner Innenstadt trafen unterdessen je rund 1.000 Gegner der Corona-Maßnahmen und Teilnehmer einer Gegendemonstration unter dem Motto „Köln ist solidarisch“ aufeinander. Die unterschiedlichen Lager haben am Neumarkt „lautstark ihre Meinungen ausgetauscht“, sagte ein Polizeisprecher. Alles sei aber ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen, die Veranstaltungen seien wie geplant vor 21 Uhr von den jeweiligen Versammlungsleitern beendet worden.

In den einzelnen Bundesländern gelten sehr unterschiedliche Regeln dazu, unter welchen Pandemie-Bedingungen – zum Beispiel mit Blick auf Teilnehmerzahlen – nicht angemeldete Versammlungen oder sogenannte „Spaziergänge“ geduldet werden. (dpa/red/er)