Marine-Inspekteur räumt Posten nach Ukraine-Äußerungen

Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Abend den Obleuten im Bundestag mit, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hatte Schönbach mit Aussagen zu Russland für Irritation gesorgt. Der Vizeadmiral und bisherige Chef der Deutschen Marine hatte bei einem Auftritt in Indien Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. Zudem sagte er zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei „Nonsens“. Das ukrainische Außenministerium bestellte nach Angaben vom Samstag die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, ein. Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich von Schönbachs Äußerungen.

Vizeadmiral spricht von „Nonsens“

2014 hatte Russland die ukrainische Schwarzmeer-Halbinsel Krim annektiert. Im Osten des Landes kämpfen seither von Moskau unterstützte Rebellen gegen die prowestliche Regierung in Kiew. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Russland argumentiert wiederum, dass der Truppenaufzug auf seinem eigenen Territorium stattfinde und daher „niemanden“ bedrohe.

Das ukrainische Außenministerium erklärte zur Einbestellung der deutschen Botschafterin in einem Schreiben, es gehe um die „Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach.“ Unter anderem gehe es um dessen Aussage, „dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren wird und dass unser Staat den Mitgliedskriterien für die Nato nicht entsprechen wird“.

„Größere Bedrohung in China“

Schönbach hatte laut einem im Internet veröffentlichten Video zudem mit Blick auf den russischen Präsidenten Putin gesagt: „Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und – mein Gott – jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert – und den er vermutlich auch verdient.“ Er sehe die größere Bedrohung in China. „Selbst wir, Indien, Deutschland, brauchen Russland, weil wir Russland gegen China brauchen“.

Das Verteidigungsministerium teilte auf Anfrage mit: „Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums.“ Der Vizeadmiral bekomme die Gelegenheit zur Stellungnahme beim Generalinspekteur. Schönbach selbst meldete sich am Samstag über seinen dienstlichen Twitter-Account: Er bezeichnete seine Äußerung als „klaren Fehler“ und als „unbedacht, fehl eingeschätzt in der Situation“.

Keine Waffenlieferungen an Ukraine

Die Ukraine monierte zudem noch einmal, dass Deutschland keine Verteidigungswaffen an das Land liefern wolle: „Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus.“

Die Ukraine hatte Deutschland wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Die Bundesregierung hat bisher an ihrem klaren Nein festgehalten. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte der „Welt am Sonntag“: „Waffenlieferungen wären da aktuell nicht hilfreich – das ist Konsens in der Bundesregierung.“ (dpa/red)