MAD soll offenbar enger mit Verfassungsschutz und BKA zusammenarbeiten

Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD (Militärischer Abschirmdienst) soll nach Informationen des „Spiegel“ bei der Suche nach Extremisten künftig enger mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundeskriminalamt (BKA) zusammenarbeiten. Das Verteidigungsministerium erhoffe sich davon, dass der Militärische Abschirmdienst „aggressiver und effizienter“ arbeite, berichtete das Magazin am Mittwoch.

Unter Berufung auf ein „als Verschlusssache eingestuftes Dokument“ schreibt der „Spiegel“, dass die Chefs der drei Ämter Mängel bei der bisherigen Kooperation sähen. Bei der Übermittlung von Informationen zwischen MAD und BfV habe es „in der Vergangenheit Defizite gegeben“, heißt es demnach in dem Papier. Nötig sei nun eine „optimal koordinierte und kooperativere Zusammenarbeit“ der drei Behörden.

Die Präsidenten von BfV, BKA und MAD beschlossen laut „Spiegel“ ein Maßnahmenpaket, um die Extremismus-Fahnder zusammenzuschweißen. So solle der MAD künftig im Gemeinsamem Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ), der Koordinierten Internetauswertung (KIA) des BKA vertreten sein. Zudem seien regelmäßige „strategische und operative“ Gespräche auf allen Ebenen und eine gemeinsame Fallbearbeitung durch MAD und BfV geplant.

Auch solle der MAD technisch aufgerüstet werden, schreibt das Magazin. Geplant sei eine Anbindung an das Nachrichtendienstliche Informationssystem (Nadis), über das die Geheimdienste Erkenntnisse austauschen. Bisher könne der MAD in dem System nur lesen, aber keine eigenen Informationen darin einspeisen. (afp)